Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Adèle Thorens GoumazVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zur Innovationsförderung zugunsten der Kreislaufwirtschaft und der Schonung von Ressourcen, Umwelt und Klima zu treffen, nach dem Vorbild der "Innovation Green Deals".1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Zwei Ratsmitgliedern gratuliere ich zum Geburtstag. Es sind dies Martin Bäumle und Michael Graber. (Beifall)»

03.06.2021, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich halte mich gerne an die Spielregeln und spreche hier zur vorliegenden Motion Thorens Goumaz.»

Auszug

Ich halte mich gerne an die Spielregeln und spreche hier zur vorliegenden Motion Thorens Goumaz. Diese Motion möchte den Bundesrat beauftragen, Massnahmen zur Innovationsförderung zugunsten der Kreislaufwirtschaft und der Schonung natürlicher Ressourcen zu ergreifen.

03.06.2021, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Da kann ich Ihnen sagen, die EU wird dieses Geld alleine brauchen, um auf das Niveau der Schweiz zu kommen.»

Auszug

Geschätzter Kollege Molina, die EU macht ein wahnsinnig starkes Marketing zu diesen 1000 Milliarden Euro für den sogenannten Green Deal. Da kann ich Ihnen sagen, die EU wird dieses Geld alleine brauchen, um auf das Niveau der Schweiz zu kommen.

03.06.2021, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzter Kollege Egger, Sie haben jetzt über die europäische Umweltpolitik gewettert. Ist Ihnen bewusst, dass die EU in einer beispiellosen Übung versucht, die Energietransition mit Milliarden über den Green Deal …»

Auszug

«Geschätzter Kollege Egger, Sie haben jetzt über die europäische Umweltpolitik gewettert. Ist Ihnen bewusst, dass die EU in einer beispiellosen Übung versucht, die Energietransition mit Milliarden über den Green Deal voranzutreiben, und mit einem Just Transition Fund die Transition zu erneuerbaren Energien unterstützt,…»

03.06.2021, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Der vorliegende Vorstoss zeigt leider einmal mehr, dass beim Thema Umwelt eine "Projektitis" der Superlative herrscht.»

Auszug

Der vorliegende Vorstoss zeigt leider einmal mehr, dass beim Thema Umwelt eine "Projektitis" der Superlative herrscht.

03.06.2021, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zur Innovationsförderung zugunsten der Kreislaufwirtschaft und der Schonung von Ressourcen, Umwelt und Klima zu treffen, nach dem Vorbild der "Innovation Green Deals".1
    + 4 mehr
    • Es geht insbesondere darum, im Sinn und Geist des Postulats 18.3509 Noser regulatorische Hürden abzubauen, die innovative Lösungen behindern.
    • "Innovation Green Deals" wurden in den Niederlanden lanciert, um Projekten zugunsten der Kreislaufwirtschaft den Weg zu ebnen.
    • Hunderte von Vereinbarungen wurden unterzeichnet, vor allem mit privaten Unternehmen, aber auch mit staatlichen Akteuren, mit Verbänden und Hochschulen.
    • Andere Länder sind diesem Beispiel gefolgt, etwa Frankreich, Belgien (Procurement Green Deals de Circular Flanders), Finnland oder das Vereinigte Königreich.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat am 19. Juni 2020 das UVEK beauftragt, unter Einbezug des WBF und des EFD, dem Bundesrat bis spätestens Ende 2022 Vorschläge für spezifische Massnahmen zur Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft zu unterbreiten.
    • Das Anliegen der Motion wird in diesem Rahmen geprüft.
    • Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3667 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.6.2021 — Sommersession 2021 · 136:49 (5 Enth.)
    ↩