Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter HegglinZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnungen so auszugestalten, dass der Schleppschlaucheinsatz auch nach 2021 durch die Weiterführung von finanziellen Anreizsystemen zielführend gefördert wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit Bertschy und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

17.06.2021, 19:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Haab, ich bin mir nicht sicher, ob ich Ihre Frage richtig verstanden habe.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nationalrat Haab, ich bin mir nicht sicher, ob ich Ihre Frage richtig verstanden habe. Aber ich wiederhole: Es gab eine sehr weitgehende Konsultation auf allen Ebenen und seit längerer Zeit zu den technischen Aspekten der Massnahme betreffend die Pendelverkehrsmittel. Die Kantone wurden nochmals konsultiert.

17.06.2021, 19:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundespräsident, Sie haben von den Ausnahmen für Hochstamm-Obstbäume gesprochen.»

Auszug

Herr Bundespräsident, Sie haben von den Ausnahmen für Hochstamm-Obstbäume gesprochen. Gehe ich richtig in der Annahme, dass ein solches Obligatorium eine Praxis auslösen würde, in deren Sog letztlich viele, vor allem allein stehende Hochstamm-Obstbäume der Motorsäge zum Opfer fallen würden?

17.06.2021, 19:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit den Projekten zur nachhaltigen Nutzung von Ressourcen, seit 2008, und den Beiträgen zur Ressourceneffizienz, seit 2014, hat der Bund die Umstellung auf Techniken der Düngung mit geringeren Emissionen stark unterstützt, das heisst mit 160 Millionen Franken. Aktuell wird geschätzt…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.06.2021, 19:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Warum will der Bundesrat dieses Obligatorium verordnen?»

Auszug

Die Motion Hegglin Peter 20.3672 will, dass das Schleppschlaucheinsatz-Obligatorium, das der Bundesrat auf den 1. Januar 2022 in der Luftreinhalte-Verordnung in Kraft setzen wollte, aufgehoben wird, noch bevor es in Kraft getreten ist. Warum will der Bundesrat dieses Obligatorium verordnen?

17.06.2021, 19:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnungen so auszugestalten, dass der Schleppschlaucheinsatz auch nach 2021 durch die Weiterführung von finanziellen Anreizsystemen zielführend gefördert wird.1
    + 1 mehr
    • Das Obligatorium ist aus der LRV zu streichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Über die seit 2008 umgesetzten Ressourcenprogramme und die seit 2014 (Agrarpolitik 2014-2017) ausgerichteten Ressourceneffizienzbeiträge (REB) hat der Bund hohe Summen in emissionsmindernde Ausbringverfahren (nachfolgend "Schleppschläuche") investiert, insgesamt über 160 Millionen Schweizer Franken.
    • Inzwischen haben diese Beiträge einen Plafond erreicht und es sind keine Fortschritte mehr zu verzeichnen.
    • Im Anschluss an die Botschaft zur Agrarpolitik 2014-2017 hat der Bundesrat am 12. Februar 2020 entschieden, diese guten Landwirtschaftspraktiken in der Luftreinhalte-Verordnung (LRV; SR 814.318.142.1) ab dem 1. Januar 2022 als obligatorisch zu erklären.
    • Entsprechend wurde die Direktzahlungsverordnung (DZV; SR 910.13) dahingehend geändert, dass diese Pflicht als Voraussetzung für die Gewährung von Direktzahlungen in den ökologischen Leistungsnachweis (ÖLN) aufgenommen wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3672 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.6.2021 — Sommersession 2021 · 83:102 (2 Enth.)
    ↩