Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Patentgesetz und - sofern notwendig - das Sortenschutzgesetz so anzupassen, dass die Transparenz betreffend geistige Eigentumsrechte verbessert und die Weiterzucht erleichtert wird.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«20.3674 Zurückgezogen - Retiré»

15.03.2022, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich ziehe die Motion 20.3674 zurück.»

15.03.2022, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Nachdem Frau Maya Graf in Aussicht gestellt hat, dass sie ihre Motion zurückziehen würde, wenn jene der WBK-S angenommen würde - was ich jetzt einmal etwas voraussetze -, verzichte ich darauf, noch einmal auf die …»

Auszug

«Nachdem Frau Maya Graf in Aussicht gestellt hat, dass sie ihre Motion zurückziehen würde, wenn jene der WBK-S angenommen würde - was ich jetzt einmal etwas voraussetze -, verzichte ich darauf, noch einmal auf die Argumente des Bundesrates einzugehen, warum er die Motion Graf Maya ablehnt. Herr Würth hat das ja in eine…»

15.03.2022, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«In meinen Augen hat er nun klar gesagt, dass auch er nicht wirklich gesetzgeberischen Handlungsbedarf sieht und dass vielmehr nochmals alles vom Bundesrat geprüft werden sollte.»

Auszug

Nur kurz: Ich bin froh um die zusätzlichen Erläuterungen des Kommissionsberichterstatters. In meinen Augen hat er nun klar gesagt, dass auch er nicht wirklich gesetzgeberischen Handlungsbedarf sieht und dass vielmehr nochmals alles vom Bundesrat geprüft werden sollte.

15.03.2022, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Bitte entschuldigen Sie, dass ich mich zu spät gemeldet habe.»

Auszug

Bitte entschuldigen Sie, dass ich mich zu spät gemeldet habe. Ich möchte nur noch einmal kurz verdeutlichen: Ich gehöre der Mehrheit der Kommission an.

15.03.2022, 12:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Patentgesetz und - sofern notwendig - das Sortenschutzgesetz so anzupassen, dass die Transparenz betreffend geistige Eigentumsrechte verbessert und die Weiterzucht erleichtert wird.1
    + 1 mehr
    • Die Anpassung soll die Rechtssicherheit für die Züchter in der Schweiz erhöhen, die neuesten rechtlichen Entwicklungen bezüglich geistiger Eigentumsrechte in Europa berücksichtigen und sich auf die Pflanzenzucht beschränken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Transparenz und Rechtssicherheit betreffend die geistigen Eigentumsrechte sind wichtig für die Züchtung neuer Pflanzensorten.
    • Der Bundesrat ist jedoch der Ansicht, dass beides im Bereich der Pflanzenzucht ausreichend gegeben ist.
    • Im Rahmen der Umsetzung der Strategie Pflanzenzüchtung Schweiz 2050 des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) wurde kein unmittelbarer Handlungsbedarf für Gesetzesänderungen im Bereich der geistigen Eigentumsrechte in der Schweiz identifiziert, sondern festgehalten, dass diesbezüglich insbesondere die internationalen Entwicklungen berücksichtigt, mitverfolgt und mitgestaltet werden müssen.
    • Sowohl Sortenschutzrechte als auch Patente sind Registerrechte und dementsprechend leicht auffindbar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3674 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩