Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maja RinikerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen bezüglich des Reduktionssatzes an die Wehrpflichtersatzabgabe für Schutzdienstpflichtige an das geltende Dienstleistungssoll bei der Armee und im Zivilschutz (ab 1. Januar 2021) zu aktualisieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

16.06.2022, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, der Vorstoss ist eine sehr technische Angelegenheit.»

Auszug

Der Bundesrat hat am 20. August 2020 meine Motion 20.3681, "Aktualisierung des Reduktionssatzes an die Wehrpflichtersatzabgabe für die Schutzdienstpflichtigen", negativ beantwortet. Ja, der Vorstoss ist eine sehr technische Angelegenheit. Es geht aber insbesondere um die Wehrgerechtigkeit und die Gleichbehandlung.

16.06.2022, 19:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen bezüglich des Reduktionssatzes an die Wehrpflichtersatzabgabe für Schutzdienstpflichtige an das geltende Dienstleistungssoll bei der Armee und im Zivilschutz (ab 1. Januar 2021) zu aktualisieren.1
    + 1 mehr
    • Der Reduktionssatz ist von heute 4 Prozent auf 4,5 Prozent anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Anliegen der Motionärin ist weitgehend identisch mit demjenigen der im Rat noch nicht behandelten Motion 19.3603.
    • In der Stellungnahme zu dieser Motion hat der Bundesrat ausgeführt, dass die Ausbildungsdienstleistungspflicht der Angehörigen der Armee und der Zeitraum, in welchem die Militärdiensttage geleistet werden müssen, für die Berechnung der Reduktion massgebend sind.
    • Denn mit Zivilschutz wird die Wehrpflicht nicht erfüllt.
    • Nicht relevant sind deshalb die Diensttagehöchstgrenze im Zivilschutz und die Anzahl Wehrpflichtersatzabgaben, die zu bezahlen sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3681 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩