
← Start20.3686 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Antisemitismusbericht 2019 und Corona. Möglichkeiten zur Bekämpfung von rechtsextremen Verschwörungstheorien im Internet
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Antisemitismusbericht 2019 zeigt, dass insbesondere der Antisemitismus im Zusammenhang mit rechtsextremen Verschwörungstheorien auf dem Vormarsch ist (u. a. in Form der "Replacement Theory").1
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- Die rechtsextremen Terroranschläge der vergangenen Jahre und Monate im benachbarten Ausland geschahen praktisch immer im Zusammenhang mit solchen Verschwörungstheorien.
- Im Internet und den sozialen Medien finden diese Theorien rasch und oft unwidersprochen ein Publikum.
- Gerade die Coronakrise scheint vielen dieser Milieus neuen Auftrieb zu geben.
- Welche Möglichkeiten sieht der Bundesrat, der Verbreitung solcher Verschwörungstheorien entgegen zu wirken?1
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Antwort des Bundesrates
- Rassistische Hassrede, wie etwa die Verbreitung von antisemitischen Verschwörungstheorien, ist nicht neu, hat aber mit dem Internet neu an Dynamik gewonnen.1
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- Sie findet sich in den elektronischen Kanälen der traditionellen Medien, in sozialen Medien und Netzwerken - überall dort, wo digitale Kommunikation stattfindet.
- Von zentraler Bedeutung sind die Selbstregulierungsmassnahmen der Anbietenden.
- Erfüllt die Hassrede einen Straftatbestand - insbesondere denjenigen von Artikel 261bis (Diskriminierung und Aufruf zu Hass) oder von Art. 259 StGB (Öffentliche Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit) - wird ein Strafverfahren eingeleitet.
- Geht die Hassrede mit einer Verbreitung von Gewaltpropagandamaterial einher, kann fedpol die Löschung der betreffenden Website verfügen oder, wenn das Propagandamaterial nicht auf einem schweizerischen Rechner liegt, dem schweizerischen Provider empfehlen, die betreffende Webseite zu sperren (Art. 13e Abs. 5 Bundesgesetz vom 21. März 1997 über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit [BWIS, SR 120]).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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