Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian LohrTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Grundlagen zu schaffen, damit der heute nur auf explizites Verlangen hin ausgestellte IV-Ausweis, der den Bezug einer Hilflosenentschädigung (HE) bestätigt, automatisch ausgestellt wird (analog zu Personen mit IV-Rente).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Angenommen - Adopté [PAGE 985]»

27.09.2021, 19:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch bei diesem Geschäft herrscht Einigkeit auf allen Seiten.»

Auszug

Auch bei diesem Geschäft herrscht Einigkeit auf allen Seiten. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit unseres Rates hat an ihrer Sitzung vom 9. August die von Nationalrat Christian Lohr am 17. Juni 2020 eingereichte und vom Nationalrat am 25. September 2020 angenommene Motion geprüft.

27.09.2021, 19:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

27.09.2021, 19:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Grundlagen zu schaffen, damit der heute nur auf explizites Verlangen hin ausgestellte IV-Ausweis, der den Bezug einer Hilflosenentschädigung (HE) bestätigt, automatisch ausgestellt wird (analog zu Personen mit IV-Rente).1
    + 3 mehr
    • Dies namentlich für folgende Personengruppen:
    • Kinder mit einer HE,
    • Erwachsene, die eine HE, aber keine IV-Rente erhalten,1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3691 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩