Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3710 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die Verbindung von fehlenden Erträgen und drohenden Sanktionen, das heisst "Bussen", ist toxisch für die systemrelevante Autobranche mit rund 86 000 Mitarbeitenden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Walter WobmannSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Regelung zu treffen, um die Sanktion bei Überschreiten der individuellen Zielvorgaben betreffend CO2-Emissionen der Neuwagenflotte eines Importeurs oder Herstellers - also einer Branche, welche aufgrund der Covid-19-Krise besonders hart betroffen ist - in den Jahren 2020 und 2021 auszusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich kann es kurz machen: Diese Motion verlangt etwas, das nicht mehr aktuell ist.»

Auszug

Ich kann es kurz machen: Diese Motion verlangt etwas, das nicht mehr aktuell ist. Die Jahre 2020 und 2021 sind vorbei. In diesem Sinne hat sich die Motion erledigt. Der Bundesrat hat Ihnen 2020 geantwortet, und jetzt haben wir schon Mitte 2022. In diesem Sinne bitten wir Sie, die Motion abzulehnen.

02.06.2022, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Corona-Pandemie traf auch die gesamte Autobranche in den vergangenen zwei Jahren sehr hart.»

Auszug

Die Corona-Pandemie traf auch die gesamte Autobranche in den vergangenen zwei Jahren sehr hart. Der Bundesrat hatte mit dem kurzfristigen Durchführungsverbot für den Genfer Autosalon 2020 sowie der zwangsweisen Schliessung der Verkaufsräume auch seinen Anteil daran.

02.06.2022, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Regelung zu treffen, um die Sanktion bei Überschreiten der individuellen Zielvorgaben betreffend CO2-Emissionen der Neuwagenflotte eines Importeurs oder Herstellers - also einer Branche, welche aufgrund der Covid-19-Krise besonders hart betroffen ist - in den Jahren 2020 und 2021 auszusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat verfolgt die Marktentwicklung im Fahrzeugmarkt wie auch die Marktanteile effizienter Fahrzeuge genau.
    • Im ersten Halbjahr 2020 beträgt der Marktanteil der Elektroautos und Plug-in Hybride bei den Neuzulassungen gemäss dem Informationssystem zur Verkehrszulassung (IVZ) 9,8 Prozent.
    • Dieser Marktanteil hat sich im Vergleich zum Vorjahr trotz stark rückläufigem Gesamtmarkt mehr als verdoppelt und das vom Importeursverband auto-schweiz angestrebte Ziel für das Jahr 2020 von 10 Prozent bereits nahezu erreicht.
    • Unbefriedigend jedoch ist die Entwicklung der CO2-Emissionen bei neuzugelassenen Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3710 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.6.2022 — Sommersession 2022 · 51:139
    ↩