Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3716 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Bedrohung durch Raketen. Schwachpunkt im Schutz des Schweizer Luftraums?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der belarussische Präsident Lukaschenko hat am 22. Mai 2020 erklärt, dass Belarus eigene Raketenwaffen brauche.1
    + 4 mehr
    • Die einzig richtige Entscheidung heute im Bereich der Rüstung sei die Entscheidung für Lenkwaffen, denn dies seien Waffen von hoher Präzision.
    • Belarus werde nun prüfen, wie es ein Programm zur Herstellung von hochpräzisen Lenkwaffen und anderen Raketen entwickeln könne.
    • Kann der Bundesrat die Möglichkeit ausschliessen, dass in Europa heute Lenkwaffen von hoher Präzision stationiert werden?
    • Wie schätzt er das Risiko der Proliferation von Lenkwaffen ein, zum Beispiel an Belarus, an die Ukraine oder an die Türkei?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die zuständigen Stellen des Bundes, insbesondere die Nachrichtendienste, verfolgen die Entwicklung der Bedrohungen und der militärischen Fähigkeiten aufmerksam, einschliesslich die Verbreitung von ballistischen Lenkwaffen und Marschflugkörpern.1
    + 4 mehr
    • Nach der Aufkündigung des Vertrags über ein Verbot von Mittelstreckenwaffen (Intermediate-Range Nuclear Forces, INF) dürfen solche Systeme von den ehemaligen Vertragspartnern wieder entwickelt und beschafft werden.
    • Das Risiko der Proliferation und auf lange Sicht der Stationierung solcher Systeme in europäischen Staaten hat sich damit vergrössert.
    • Die Schweiz engagiert sich schon lange gegen die Proliferation solcher Waffensysteme und -technologien.
    • Als Mitglied des Missile Technologie Control Regimes (MTCR) setzt sich die Schweiz für internationale Regelungen und Massnahmen zur Einschränkung der Proliferation von Trägermitteln für Massenvernichtungswaffen, deren Komponenten und Produktionsmitteln ein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3716 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩