
← Start20.3716 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bedrohung durch Raketen. Schwachpunkt im Schutz des Schweizer Luftraums?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der belarussische Präsident Lukaschenko hat am 22. Mai 2020 erklärt, dass Belarus eigene Raketenwaffen brauche.1
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- Die einzig richtige Entscheidung heute im Bereich der Rüstung sei die Entscheidung für Lenkwaffen, denn dies seien Waffen von hoher Präzision.
- Belarus werde nun prüfen, wie es ein Programm zur Herstellung von hochpräzisen Lenkwaffen und anderen Raketen entwickeln könne.
- Kann der Bundesrat die Möglichkeit ausschliessen, dass in Europa heute Lenkwaffen von hoher Präzision stationiert werden?
- Wie schätzt er das Risiko der Proliferation von Lenkwaffen ein, zum Beispiel an Belarus, an die Ukraine oder an die Türkei?1
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Antwort des Bundesrates
- Die zuständigen Stellen des Bundes, insbesondere die Nachrichtendienste, verfolgen die Entwicklung der Bedrohungen und der militärischen Fähigkeiten aufmerksam, einschliesslich die Verbreitung von ballistischen Lenkwaffen und Marschflugkörpern.1
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- Nach der Aufkündigung des Vertrags über ein Verbot von Mittelstreckenwaffen (Intermediate-Range Nuclear Forces, INF) dürfen solche Systeme von den ehemaligen Vertragspartnern wieder entwickelt und beschafft werden.
- Das Risiko der Proliferation und auf lange Sicht der Stationierung solcher Systeme in europäischen Staaten hat sich damit vergrössert.
- Die Schweiz engagiert sich schon lange gegen die Proliferation solcher Waffensysteme und -technologien.
- Als Mitglied des Missile Technologie Control Regimes (MTCR) setzt sich die Schweiz für internationale Regelungen und Massnahmen zur Einschränkung der Proliferation von Trägermitteln für Massenvernichtungswaffen, deren Komponenten und Produktionsmitteln ein.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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