Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3723 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Angehörige sollen während Gesundheitskrisen mit Assistenzbeiträgen für ihre Arbeit entschädigt werden können

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Das Epidemiengesetz erlaubt es der Regierung, Personen, die krankheits- oder ansteckungsverdächtig sind, unter Quarantäne zu stellen und Personen, die krank oder angesteckt sind oder Krankheitserreger ausscheiden, abzusondern (Art. 35 EpG).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Epidemiengesetz erlaubt es der Regierung, Personen, die krankheits- oder ansteckungsverdächtig sind, unter Quarantäne zu stellen und Personen, die krank oder angesteckt sind oder Krankheitserreger ausscheiden, abzusondern (Art. 35 EpG).1
    + 2 mehr
    • Müsste die Regierung in einer solchen Situation nicht auch die Gesetzgebung in Bezug auf die Auszahlung von Assistenzbeiträgen an Personen lockern, denen eine Hilflosenentschädigung der IV ausgerichtet wird?
    • Mit den Beiträgen sollen die Angehörigen für die Arbeit entschädigt werden können, die sie in Krisenzeiten gezwungenermassen leisten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Am 20. März 2020 hat der Bundesrat verschiedene Massnahmen verabschiedet, um die wirtschaftlichen Folgen durch die Verbreitung des Coronavirus abzuschwächen.1
    + 4 mehr
    • Dazu gehört auch die Corona-Erwerbsausfallentschädigung, die Arbeitnehmenden, Selbstständigerwerbenden und Eltern gewährt wurde, die ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen mussten, weil die Betreuung ihrer Kinder durch Dritte nicht mehr gewährleistet war, insbesondere aufgrund der Schulschliessungen.
    • Wegen der Schliessung von Einrichtungen und Sonderschulen hat der Bundesrat am 16. April 2020 den Anspruch auf Eltern von Kindern mit Behinderungen ausgeweitet.
    • Anspruch auf die Corona-Erwerbsausfallentschädigung hatten demnach auch Eltern von bis 20-jährigen Kindern mit Behinderung.
    • Die Leistungen gemäss Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) (COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall; SR 830.31) werden bis 16. September 2020 ausgerichtet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3723 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩