Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Frédéric BorlozVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zu einer Änderung der Gesetzgebung vorzulegen, mit dem den privaten Elektrizitätsproduzentinnen und -produzenten, deren Anlagen mehr Elektrizität erzeugen, als sie selber brauchen, Zugang zum Verteilnetz verschafft wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Motion will Endverbraucherinnen und Endverbrauchern mit eigener Stromproduktion einen besseren Zugang zum Verteilnetz verschaffen.»

Auszug

Die Motion will Endverbraucherinnen und Endverbrauchern mit eigener Stromproduktion einen besseren Zugang zum Verteilnetz verschaffen. Dafür soll insbesondere der Zusammenschluss zum Eigenverbrauch (ZEV) ausgebaut werden, und die Transportkosten bei der Nutzung des öffentlichen Verteilnetzes sollen entfallen.

06.12.2022, 09:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Schon in unserer Sitzung vom 24. Oktober 2022 hat unsere Kommission diese Motion behandelt, die darauf abzielt, die Produktion einheimischen Stroms zu fördern, indem der Netzanschluss ermöglicht wird.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Schon in unserer Sitzung vom 24. Oktober 2022 hat unsere Kommission diese Motion behandelt, die darauf abzielt, die Produktion einheimischen Stroms zu fördern, indem der Netzanschluss ermöglicht wird.

06.12.2022, 09:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

06.12.2022, 09:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Borloz ist nicht im Saal. Frau Bundesrätin Sommaruga verzichtet auf ein Votum. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

02.06.2022, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf zu einer Änderung der Gesetzgebung vorzulegen, mit dem den privaten Elektrizitätsproduzentinnen und -produzenten, deren Anlagen mehr Elektrizität erzeugen, als sie selber brauchen, Zugang zum Verteilnetz verschafft wird.1
    + 1 mehr
    • Dazu sollten auch die Möglichkeiten neuer Stromproduktionsarten im Hinblick auf das Ziel 2050, nämlich den Ausstieg aus der Kernenergie, geprüft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ohne freien Marktzugang können die kleineren Endkunden ihre Elektrizität aktuell grundsätzlich nicht "beim Nachbarn" beziehen.
    • Dies ist nur im Rahmen des Eigenverbrauchs möglich.
    • Die Forderung der Motion, den Eigenerzeugern einen Marktzugang für die Vermarktung ihrer eigenen Stromproduktion zu schaffen, wird teilweise mit der vom Bundesrat geplanten vollständigen Marktöffnung im Rahmen der laufenden Revision des Stromversorgungsgesetzes (StromVG; SR 734.7) erfüllt.
    • Zudem ist das Bundesamt für Energie (BFE) daran, das Anliegen des Motionärs einer Netzentgeltbefreiung oder eines geringen Entgelts für die Netznutzung für Endkunden beim Bezug von lokaler Elektrizität im Rahmen einer Studie anzugehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3730 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.6.2022 — Sommersession 2022 · 140:48 (2 Enth.)
    ↩