Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3732 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ensi-Rat. Glaubwürdigkeit der Atomaufsicht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina MunzSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) ist die unabhängige Aufsichtsbehörde des Bundes für nukleare Sicherheit.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) ist die unabhängige Aufsichtsbehörde des Bundes für nukleare Sicherheit.1
    + 4 mehr
    • Es beaufsichtigt die Atomkraftwerke, die Zwischenlager für radioaktive Abfälle, die Nagra sowie die nuklearen Forschungseinrichtungen des PSI.
    • Das ENSI ist für die Sicherheit der atomaren Anlagen verantwortlich.
    • Der ENSI-Rat ist das strategische und interne Aufsichtsorgan des ENSI.
    • Die Mitglieder des ENSI-Rats verfügen insbesondere über Fachkenntnisse im Bereich der nuklearen Sicherheit sowie über Managementerfahrungen und sie dürfen weder eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben noch ein Amt bekleiden, welches geeignet ist, ihre Unabhängigkeit zu beeinträchtigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zu (1) - (4): Die Mitglieder des ENSI-Rates dürfen weder eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben noch ein eidgenössisches oder kantonales Amt bekleiden, welche geeignet sind, ihre Unabhängigkeit zu beeinträchtigen (Art. 6 Abs. 3 ENSIG).1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat dazu auf Verordnungsstufe (Art. 4-4b der Verordnung vom 12. November 2008 über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat, ENSIV; SR 732.21) eine ausführliche Unvereinbarkeitsregelung erlassen.
    • Die Interessenbindungen werden im Verzeichnis nach Artikel 8k RVOV (in Kraft seit 1.1.2017) publiziert.
    • Das UVEK hat zudem aufgrund der aktuellen parlamentarischen Vorstösse die Mitglieder des ENSI-Rates gebeten, ihre Interessenbindungen zu aktualisieren.
    • Anhand der verfügbaren Informationen kann das UVEK bestätigen, dass kein Mitglied des ENSI-Rates eine Mitgliedschaft bei einer Organisation ausweist, die den Anschein der Voreingenommenheit erweckt (Art. 4 ENSI-Verordnung).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3732 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩