
← Start20.3732 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ensi-Rat. Glaubwürdigkeit der Atomaufsicht
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
- Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) ist die unabhängige Aufsichtsbehörde des Bundes für nukleare Sicherheit.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) ist die unabhängige Aufsichtsbehörde des Bundes für nukleare Sicherheit.1
+ 4 mehr
- Es beaufsichtigt die Atomkraftwerke, die Zwischenlager für radioaktive Abfälle, die Nagra sowie die nuklearen Forschungseinrichtungen des PSI.
- Das ENSI ist für die Sicherheit der atomaren Anlagen verantwortlich.
- Der ENSI-Rat ist das strategische und interne Aufsichtsorgan des ENSI.
- Die Mitglieder des ENSI-Rats verfügen insbesondere über Fachkenntnisse im Bereich der nuklearen Sicherheit sowie über Managementerfahrungen und sie dürfen weder eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben noch ein Amt bekleiden, welches geeignet ist, ihre Unabhängigkeit zu beeinträchtigen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Zu (1) - (4): Die Mitglieder des ENSI-Rates dürfen weder eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben noch ein eidgenössisches oder kantonales Amt bekleiden, welche geeignet sind, ihre Unabhängigkeit zu beeinträchtigen (Art. 6 Abs. 3 ENSIG).1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hat dazu auf Verordnungsstufe (Art. 4-4b der Verordnung vom 12. November 2008 über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat, ENSIV; SR 732.21) eine ausführliche Unvereinbarkeitsregelung erlassen.
- Die Interessenbindungen werden im Verzeichnis nach Artikel 8k RVOV (in Kraft seit 1.1.2017) publiziert.
- Das UVEK hat zudem aufgrund der aktuellen parlamentarischen Vorstösse die Mitglieder des ENSI-Rates gebeten, ihre Interessenbindungen zu aktualisieren.
- Anhand der verfügbaren Informationen kann das UVEK bestätigen, dass kein Mitglied des ENSI-Rates eine Mitgliedschaft bei einer Organisation ausweist, die den Anschein der Voreingenommenheit erweckt (Art. 4 ENSI-Verordnung).1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört