«Ich habe wirklich die Meinung des Bundesrates ausgesprochen, die auch meine Meinung ist - ich habe keine andere Meinung als die des Bundesrates.»
Auszug
Ich habe wirklich die Meinung des Bundesrates ausgesprochen, die auch meine Meinung ist - ich habe keine andere Meinung als die des Bundesrates.
«Sie haben vielfach auch im Konjunktiv gesprochen.»
Auszug
Besten Dank, Herr Bundeskanzler, für Ihre sehr fundierte und gute Antwort. Sie haben vielfach auch im Konjunktiv gesprochen. Das sind für mich schon Anzeichen dafür, dass Sie nicht ganz abgeneigt sind, meine Motion zu unterstützen.
«Ich gebe Herrn Ständerat Wicki recht: Es ist eine sehr spezielle Situation, eine notrechtliche Situation, und damit muss man sehr aufpassen.»
Auszug
Ich gebe Herrn Ständerat Wicki recht: Es ist eine sehr spezielle Situation, eine notrechtliche Situation, und damit muss man sehr aufpassen. Man muss nach der Einberufung und der Anwendung sehr schnell wieder daraus herauskommen.
«Die Beratung des Covid-19-Gesetzes in den vergangenen Wochen hat gezeigt, dass wir uns staatsrechtlich in einem sensiblen Bereich befinden.»
Auszug
Die Beratung des Covid-19-Gesetzes in den vergangenen Wochen hat gezeigt, dass wir uns staatsrechtlich in einem sensiblen Bereich befinden. Nicht umsonst ergriffen in den letzten Wochen namhafte Rechtswissenschafter das Wort, welche den vorliegenden Entwurf sehr zurückhaltend beurteilen.
«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»
Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

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«Ich habe wirklich die Meinung des Bundesrates ausgesprochen, die auch meine Meinung ist - ich habe keine andere Meinung als die des Bundesrates.»
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