
← Start20.3749 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Technische Anforderungen an Baumaschinen
Erledigt
Eingereicht vonOlivier Français
OFFDP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Olivier Français
OFFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Die weltweite Vernetzung der Schweiz nimmt immer mehr zu und der Aussenhandel wächst und wächst.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Herr Français ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt und verzichtet auf eine Diskussion. - Das Geschäft ist damit erledigt.»
17.09.2020, 14:47 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die weltweite Vernetzung der Schweiz nimmt immer mehr zu und der Aussenhandel wächst und wächst.1
+ 4 mehr
- Dies veranlasst unser Land, technische Handelshemmnisse zu beseitigen, indem unsere Rechtsnormen mit jenen unserer wichtigsten Handelspartner, so namentlich der Europäischen Union, in Einklang gebracht werden.
- Dies ist beispielsweise das Ziel des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse.
- In der Schweiz werden gegenwärtig in allen möglichen Bereichen mehr als 26 000 Normen angewendet, von denen nur noch rund 1000 schweizerische Normen im engeren Sinn sind.
- In diesem Zusammenhang sind jedoch einige noch bestehende Inkohärenzen und gar von Kanton zu Kanton unterschiedliche Anwendungen festzustellen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Schutzgitter sind auf Lichtern von Baumaschinen erlaubt, wenn die vorgeschriebene Leuchtstärke gewährleistet und der Sichtwinkel nicht beeinträchtigt ist (Art. 73 Abs. 5 der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge [VTS; SR 741.41]).1
+ 4 mehr
- Der entsprechende Nachweis wird mittels einer Prüfbescheinigung einer schweizerischen Prüfstelle für lichttechnische Einrichtungen erbracht und kann für eine Maschinenbaureihe auch in die Fahrzeugtypengenehmigung integriert werden.
- Liegt keine Prüfbescheinigung vor, so obliegt die Beurteilung dem kantonalen Verkehrsexperten bei der Zulassungsprüfung.
- Die kantonalen Vollzugsbehörden sind bestrebt, die Fahrzeugvorschriften möglichst einheitlich zu vollziehen.
- Sie werden dabei vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) beraten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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