Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3749 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Technische Anforderungen an Baumaschinen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Olivier FrançaisVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Die weltweite Vernetzung der Schweiz nimmt immer mehr zu und der Aussenhandel wächst und wächst.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Herr Français ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt und verzichtet auf eine Diskussion. - Das Geschäft ist damit erledigt.»

17.09.2020, 14:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die weltweite Vernetzung der Schweiz nimmt immer mehr zu und der Aussenhandel wächst und wächst.1
    + 4 mehr
    • Dies veranlasst unser Land, technische Handelshemmnisse zu beseitigen, indem unsere Rechtsnormen mit jenen unserer wichtigsten Handelspartner, so namentlich der Europäischen Union, in Einklang gebracht werden.
    • Dies ist beispielsweise das Ziel des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse.
    • In der Schweiz werden gegenwärtig in allen möglichen Bereichen mehr als 26 000 Normen angewendet, von denen nur noch rund 1000 schweizerische Normen im engeren Sinn sind.
    • In diesem Zusammenhang sind jedoch einige noch bestehende Inkohärenzen und gar von Kanton zu Kanton unterschiedliche Anwendungen festzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Schutzgitter sind auf Lichtern von Baumaschinen erlaubt, wenn die vorgeschriebene Leuchtstärke gewährleistet und der Sichtwinkel nicht beeinträchtigt ist (Art. 73 Abs. 5 der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge [VTS; SR 741.41]).1
    + 4 mehr
    • Der entsprechende Nachweis wird mittels einer Prüfbescheinigung einer schweizerischen Prüfstelle für lichttechnische Einrichtungen erbracht und kann für eine Maschinenbaureihe auch in die Fahrzeugtypengenehmigung integriert werden.
    • Liegt keine Prüfbescheinigung vor, so obliegt die Beurteilung dem kantonalen Verkehrsexperten bei der Zulassungsprüfung.
    • Die kantonalen Vollzugsbehörden sind bestrebt, die Fahrzeugvorschriften möglichst einheitlich zu vollziehen.
    • Sie werden dabei vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) beraten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3749 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩