Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, folgende Fragen zum Geschäftsgebaren der Billag-Nachfolgefirma und neuen Erhebungsstelle des Bundes "Serafe" zu klären:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Diskussion ist erschöpft, der Dialog nicht. - Das Geschäft ist trotzdem erledigt.»

24.09.2020, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin froh um diese Rückmeldung, aber die Differenzen werden systembedingt immer bleiben, wenn man auf den Wohnungsidentifikator abstellt.»

Auszug

Ich bin froh um diese Rückmeldung, aber die Differenzen werden systembedingt immer bleiben, wenn man auf den Wohnungsidentifikator abstellt. Die Leute wechseln halt die Wohnung, und das sogar sehr, sehr häufig. Die Ansprechbehörde ist eben oft die Gemeinde, wenn es ein Problem gibt.

24.09.2020, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Wünschen Sie noch einmal das Wort, Herr Germann?»

24.09.2020, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen ja, seit dem 1. Januar 2019 haben wir ein neues Abgabesystem für Radio und Fernsehen, nach dem neu jeder Haushalt eine Abgabe bezahlen muss.»

Auszug

Ich bin froh, dass wir uns über das Thema austauschen können. Sie wissen ja, seit dem 1. Januar 2019 haben wir ein neues Abgabesystem für Radio und Fernsehen, nach dem neu jeder Haushalt eine Abgabe bezahlen muss. Die Daten der Gemeinden legen fest, was ein Haushalt ist.

24.09.2020, 18:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Dear Mr President, maybe I should do it in English, but it might not be a very good idea regarding this subject.»

Auszug

Dear Mr President, maybe I should do it in English, but it might not be a very good idea regarding this subject. Let me continue in German: nomen est omen! Ich bin froh, dass ich nun wieder auf meine Muttersprache zurückgreifen darf, weil es etwas emotionaler ist als beim letzten Mal.

24.09.2020, 18:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, folgende Fragen zum Geschäftsgebaren der Billag-Nachfolgefirma und neuen Erhebungsstelle des Bundes "Serafe" zu klären:1
    + 4 mehr
    • Wie geht er mit der einseitigen und unaufhörlichen Kritik durch die Erhebungsstelle "Serafe" an die Adresse der Kantone, Gemeinden und Städte um?
    • Wie stellt der Bundesrat einen effizienten Vollzug unter den behördlichen Beteiligten und der privaten Firma "Serafe" sicher?
    • Wie beurteilt er im Nachgang zum Ausschreibeverfahren für eine neue Erhebungsstelle der Radio- und Fernsehgebühr die Schnittstelle der Datenlieferung?
    • Sind sich die zuständigen Behörden im Rahmen des Verfahrens der Komplexität dieser Schnittstelle bewusst gewesen und haben sie alles unternommen, um diese sachgerecht auszugestalten und im Rahmen der Ausschreibung darzulegen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Am 1. Januar 2019 trat das neue Abgabesystem für Radio und Fernsehen in Kraft.1
    + 3 mehr
    • Es war ein radikaler Systemwechsel von einem Meldesystem auf ein geräteunabhängiges System basierend auf den Daten, die die Einwohnerregister gemäss Registerharmonisierungsgesetz (RHG) erheben müssen.
    • Die Serafe erhält monatlich die Daten von den zuständigen Einwohnerdiensten und bildet über die definierten Datenmerkmale (Eidgenössischer Wohnungsidentifikator EWID, Eidgenössischer Gebäudeidentifikator EGID und AHV-Nummer) die Haushalte, die anschliessend eine Abgaberechnung erhalten.
    • Sind die gelieferten Daten unvollständig oder falsch (z. B. EWID inkorrekt), führt dies zu mangelhaften Rechnungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3757 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩