Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📡 Stimmen & Zitate1

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

09.09.2020, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, auf die Änderung der COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung vom 20. Mai zu verzichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Änderung der COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung (SR 837.033) vom 20. Mai 2020 (AS 2020 1777) umfasst die Aufhebung des ausserordentlichen Anspruchs auf Kurzarbeitsentschädigung (KAE) für Lernende, Mitarbeitende in arbeitgeberähnlicher Stellung sowie im Betrieb mitarbeitende Ehegatten oder Ehegattinnen oder eingetragene Partner oder Partnerinnen und die Wiedereinführung der Voranmeldefrist für KAE.
    • Die Aufhebung der Anspruchsberichtigungen für KAE bei Mitarbeitenden in arbeitgeberähnlicher Stellung und bei im Betrieb mitarbeitenden Ehegatten oder Ehegattinnen oder eingetragenen Partnern oder Partnerinnen erfolgte in Abstimmung mit der dritten Lockerungsetappe (8. Juni 2020) zur wirtschaftlichen Öffnung.
    • Der Zeitpunkt der Öffnung wird nicht mit einer vollständigen Arbeitsaufnahme der Unternehmen gleichgesetzt, da zahlreiche Faktoren das Tempo und den Umfang der Arbeitsaufnahme beeinflussen (Hygienevorschriften und Schutzkonzepte, Entwicklung der in- und ausländischen Nachfrage etc.).
    • Eine Arbeitsaufnahme war aber ab dem 8. Juni 2020 grossmehrheitlich möglich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3762 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩