Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate5

«Das Postulat wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

16.03.2022, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann Ihnen nicht sagen, wie dann die Auswertung genau erfolgen wird, ob es eine Zwischenauswertung oder ein Monitoring gibt.»

Auszug

Ich kann Ihnen nicht sagen, wie dann die Auswertung genau erfolgen wird, ob es eine Zwischenauswertung oder ein Monitoring gibt. Normalerweise findet aber so etwas in einem neuen Konzept oder einem Pilotprojekt statt. Gerne werden wir Ihnen das noch beantworten.

16.03.2022, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielen herzlichen Dank, Frau Bundesrätin.»

Auszug

Vielen herzlichen Dank, Frau Bundesrätin. Wie bereits in meinem Votum ausgeführt, bin ich bereit, dieses Postulat zurückzuziehen. Es ist erfreulich, dass diese Pilotprojekte im April starten können. Meine Frage an Sie: Wann rechnen Sie mit der ersten Auswertung dieser beiden Pilotprojekte?

16.03.2022, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat teilt die Auffassung der Postulantin, dass allen Formen von Gewalt gegenüber Menschen jeden Geschlechts in den Bundesasylzentren vorgebeugt werden muss.»

Auszug

Der Bundesrat teilt die Auffassung der Postulantin, dass allen Formen von Gewalt gegenüber Menschen jeden Geschlechts in den Bundesasylzentren vorgebeugt werden muss.

16.03.2022, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Vorfälle im Bundesasylzentrum Bässlergut vor zwei Jahren haben gezeigt, dass es in Asylunterkünften zu gewalttätigen Vorfällen kommen kann.»

Auszug

Die Vorfälle im Bundesasylzentrum Bässlergut vor zwei Jahren haben gezeigt, dass es in Asylunterkünften zu gewalttätigen Vorfällen kommen kann. Zur Erinnerung: Im Jahr 2020 häuften sich Berichte über gewalttätige Sicherheitsmitarbeitende und Gewaltvorfälle.

16.03.2022, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Schaffung einer unabhängigen Ombudsstelle für Asylsuchende1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat wird eingeladen, die Schaffung einer unabhängigen Ombudsstelle im Asylwesen zu prüfen.
    • Diese Meldestelle soll Ansprechpartner bei Gewalt, Diskriminierung und anderweitigen schwerwiegenden Problemen in den Asylunterkünften sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat teilt die Auffassung der Postulantin, dass allen Formen von Gewalt gegenüber Menschen jeden Geschlechtes in den Bundesasylzentren vorgebeugt werden muss und dass die Strukturen und Prozesse in Bundesasylzentren die Meldung und Ahndung von Gewaltvorfällen ermöglichen müssen, ohne dass den Asylsuchenden dadurch Nachteile im Asylverfahren erwachsen.
    • Im Rahmen der Revision des Asylgesetzes (AsylG, SR 142.31, in Kraft seit 1. März 2019) wurde besonderes Augenmerk auf die korrekte und menschenwürdige Unterbringung von Asylsuchenden gelegt.
    • Das neue Betriebskonzept Unterbringung enthält verbindliche Vorgaben für alle entsprechenden Betriebsabläufe sowie Rollen und Verantwortlichkeiten in den Bundesasylzentren, die den Empfehlungen der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) und des UNHCR aus dem Jahr 2017 Rechnung tragen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3776 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩