Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Katja ChristBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit der Bund für die 16- bis 25-Jährigen ein Pilotprojekt für Mediengutscheine durchführen kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Frau Nationalrätin Christ, mich müssen Sie nicht davon überzeugen, welche Bedeutung die Medienvielfalt und starke Medien für eine Demokratie haben.»

Auszug

Frau Nationalrätin Christ, mich müssen Sie nicht davon überzeugen, welche Bedeutung die Medienvielfalt und starke Medien für eine Demokratie haben.

02.06.2022, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie lange und wie oft wurde bereits über die Idee der Mediengutscheine geredet!»

Auszug

Wie lange und wie oft wurde bereits über die Idee der Mediengutscheine geredet! Ich sage nun: Reden ist Silber, handeln ist Gold. Wagen wir endlich diesen von mir geforderten ersten kleinen Schritt eines Pilotprojekts; das gilt erst mal nur für eine begrenzte Altersgruppe.

02.06.2022, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit der Bund für die 16- bis 25-Jährigen ein Pilotprojekt für Mediengutscheine durchführen kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat Verständnis für dieses Anliegen.
    • Allerdings ist fraglich, inwieweit die Bundesverfassung (BV, SR 101) derzeit Raum für ein solches Gutscheinsystem lässt.
    • Die Bundesverfassung beschränkt die Bundeskompetenz für die Medienförderung auf elektronische Medien (Art. 93 BV).
    • Gestützt auf diesen Artikel wären Gutscheine für die Presse also ausgeschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3779 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.6.2022 — Sommersession 2022 · 86:104
    ↩