
← Start20.3785 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Kehrichtverbrennungsanlagen bekommen die kostendeckende Einspeisevergütung für Energie, die nicht aus Biomasse stammt. Wann wird diesem Schwindel ein Ende gesetzt?
Erledigt
Eingereicht vonIsabelle Chevalley
ICGLP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Isabelle Chevalley
ICGLP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- In seiner Antwort auf die Interpellation 20.3122 gab der Bundesrat an, dass Abfälle aus Biomasse wegen des höheren Wassergehalts einen reduzierten Heizwert haben und aus ihnen daher weniger Energie produziert wird.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In seiner Antwort auf die Interpellation 20.3122 gab der Bundesrat an, dass Abfälle aus Biomasse wegen des höheren Wassergehalts einen reduzierten Heizwert haben und aus ihnen daher weniger Energie produziert wird.1
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- In der Antwort auf die Interpellation 20.5013 erklärte er, dass 50 Prozent der von den Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) produzierten Energie als erneuerbar gelten, da die Biomasse 50 Prozent der Abfälle ausmacht.
- Der Bundesrat räumt jetzt also ein, dass diese 50 Prozent Biomasse nicht 50 Prozent Energie liefern.
- Die KVA bekommen die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) für erneuerbare Energien, doch ein Teil davon wird für Abfälle gewährt, die diese Voraussetzung gar nicht erfüllen.
- Beziehen die KVA so nicht in unzulässiger Weise Geld?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Energie aus Abfällen, die in der Schweiz in Kehrichtverbrennungsanlagen verwertet werden, stammen statistisch gesehen rund je zur Hälfte aus erneuerbarem Kohlenstoff in Biomasse und aus fossilem Kohlenstoff in Kunststoffen (vgl. die Antwort des Bundesrates auf die Frage 20.5013 "Kehrichtverbrennungsanlagen.1
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- Wie gross ist der Anteil der Biomasse an den Haushaltabfällen tatsächlich?").
- Von den 30 Kehrichtverbrennungsanlagen in der Schweiz erhalten zurzeit zwölf Kehrichtverbrennungsanlagen eine kostenorientierte Einspeisevergütung (KEV) und dies nur auf 50 Prozent der gelieferten Elektrizität.
- Mit dem Energiegesetz (EnG; SR 730.0) vom 30. September 2016 sind Kehrichtverbrennungsanlagen nicht mehr berechtigt, eine KEV zu erhalten.
- Anstelle von der KEV können die Kehrichtverbrennungsanlagen für Neuanlagen, Erweiterungen oder Erneuerungen einen Investitionsbeitrag beantragen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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