Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland FischerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundlagen für einen "Swiss Sustainable Development Fund" zu schaffen, welcher die Finanzierung von Grossprojekten zugunsten des Klimaschutzes und dem Erhalt der Biodiversität dient.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Sie hatten ja, Sie erinnern sich, im CO2-Gesetz, das im Juni 2021 von der Stimmbevölkerung abgelehnt wurde, einen Klimafonds vorgesehen.»

Auszug

Sie hatten ja, Sie erinnern sich, im CO2-Gesetz, das im Juni 2021 von der Stimmbevölkerung abgelehnt wurde, einen Klimafonds vorgesehen. [PAGE 907] Wie gesagt, es gibt den jetzt in dieser Form nicht.

02.06.2022, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Damit die Schweiz die in Paris vereinbarten Klimaziele erreicht, braucht es deutlich stärkere Anstrengungen.»

Auszug

Damit die Schweiz die in Paris vereinbarten Klimaziele erreicht, braucht es deutlich stärkere Anstrengungen. Es braucht insbesondere auch Investitionen in Grossprojekte für den Zubau von erneuerbarer Energie und Investitionen in Negativemissionstechnologien.

02.06.2022, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Grundlagen für einen "Swiss Sustainable Development Fund" zu schaffen, welcher die Finanzierung von Grossprojekten zugunsten des Klimaschutzes und dem Erhalt der Biodiversität dient.1
    + 4 mehr
    • Gefördert werden sollen insbesondere neue Technologien und grosse Projekte mit hohem Investitionsrisiko, geringen Erfahrungswerten und langen Investitionszeiträumen.
    • Das Hauptziel des Fonds ist die Minimierung des Risikos, um die Attraktivität für private Investoren zu steigern.
    • Der "Swiss Sustainable Development Fund" soll im Eigentum des Bundes stehen und hauptsächlich durch die Ausgabe von Green Bonds finanziert werden.
    • Dabei handelt es sich um Bundesanleihen, deren Emissionsergebnis für die Einlage in den Fonds und somit für grüne Investitionen zweckgebunden wäre.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Parlament plant im Rahmen der Totalrevision des CO2-Gesetzes (SR 641.71), mit der die Schweiz ihre internationale Verpflichtung gemäss Übereinkommen von Paris umsetzt, einen Klimafonds einzurichten.
    • Dieser soll aus Teilen der CO2-Abgabe auf Brennstoffe der neuen Flugticketabgabe und der neuen Abgabe Allgemeine Luftfahrt sowie aus den Auktionserlösen und Sanktionseinnahmen gespeist werden.
    • Mit den Mitteln des Fonds sollen Massnahmen zu Verminderungen der Treibhausgasemissionen im In- und Ausland sowie zur Vermeidung von klimabedingten Schäden - unter anderem auch an der Biodiversität - finanziert werden.
    • Der Erlassentwurf liesse auch die Etablierung eines renditeorientierten Anlagefonds zu, bei dem der Klimafonds beispielsweise auch bestimmte Ausfallrisiken absichern könnte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3798 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.6.2022 — Sommersession 2022 · 89:100 (1 Enth.)
    ↩