Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Angelo BarrileZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Härtefallklausel in Artikel 9 der Bürgerrechtsverordnung (SR 141.01; BüV) so zu ergänzen, dass alters- und entwicklungsbedingte Einschränkungen der körperlichen, geistigen und psychischen Fähigkeiten als gewichtige persönliche Umstände gewertet werden können.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat anerkennt das Anliegen des Motionärs.»

Auszug

Der Bundesrat anerkennt das Anliegen des Motionärs. Der Bundesrat ist allerdings der Auffassung, dass den potenziell einbürgerungsfähigen Personen schon heute zahlreiche und nützliche Informationen zur Verfügung stehen.

16.03.2022, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die Härtefallklausel in Artikel 9 der Bürgerrechtsverordnung zu ergänzen, damit alters- und entwicklungsbedingte Einschränkungen der körperlichen, geistigen und …»

Auszug

«Mit meiner Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die Härtefallklausel in Artikel 9 der Bürgerrechtsverordnung zu ergänzen, damit alters- und entwicklungsbedingte Einschränkungen der körperlichen, geistigen und psychischen Fähigkeiten als gewichtige persönliche Umstände gewertet werden. Viele Gastarbeiterinnen u…»

16.03.2022, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Härtefallklausel in Artikel 9 der Bürgerrechtsverordnung (SR 141.01; BüV) so zu ergänzen, dass alters- und entwicklungsbedingte Einschränkungen der körperlichen, geistigen und psychischen Fähigkeiten als gewichtige persönliche Umstände gewertet werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz über das Schweizer Bürgerrecht (SR 141.0; BüG) vom 20. Juni 2014 regelt die für die Einbürgerung erforderlichen Integrationskriterien.
    • Demnach zeigt sich eine erfolgreiche Integration insbesondere darin, dass sich die betroffene Person im Alltag in Wort und Schrift in einer Landessprache verständigen kann (Art. 12 Abs. 1 Bst. c BüG).
    • Angesichts der Bedeutung des Schriftverkehrs im geschäftlichen, behördlichen und privaten Umgang ist heute anerkannt, dass die schriftliche Kommunikationsfähigkeit in einer Landessprache unabdingbarer Bestandteil der Integration sein muss.
    • Bei der Prüfung, ob im Einzelfall die Integrationskriterien erfüllt sind, gilt es den Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3808 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 86:106
    ↩