Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Dieses Jahr geht das Atomkraftwerk Fessenheim vom Netz.1
    + 4 mehr
    • Für die Region Basel ist dieser Schritt von grosser Bedeutung und das Resultat des jahrelangen Engagements von Seiten der beiden Basel und vieler deutscher und schweizerischer Gemeinden.
    • Fessenheim war lange Zeit Teil der Deutschen Aussenpolitik.
    • Selbst Kanzlerin Merkel hat sich für dessen Ausserbetriebnahme eingesetzt und hat mit Präsident Macron einen Plan zur wirtschaftlichen Stützung der Region nach der Schliessung des AKW entworfen.
    • Der Region ist es wichtig, die Risiken eines alten AKW loszuwerden, aber die betroffenen Gemeinden rund um Fessenheim wirtschaftlich nicht im Stich zu lassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zur Fragen 1 und 2:1
    + 3 mehr
    • Über den Betrieb von Kernkraftwerken entscheiden Staaten, so auch die Schweiz, souverän unter Beachtung der einschlägigen Sicherheitsauflagen.
    • Der Bundesrat sieht keine Grundlage, wie Deutschland das Kernkraftwerk Beznau zu einem Verhandlungsgegenstand machen könnte.
    • Auch ist die Kernkraft nicht Gegenstand der Stromverhandlungen mit der EU.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3817 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩