Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christine BadertscherBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesundheitsrisiken durch Pflanzenschutzmittel (PSM) zu vermindern, indem er bei importierten Lebensmitteln:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das wird Sie nicht überraschen: Der [SEITE 664] Bundesrat und ich bitten Sie, den Ausführungen der Sprecher der Kommissionsminderheit gut zu folgen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es wurde viel gesagt. Das wird Sie nicht überraschen: Der [SEITE 664] Bundesrat und ich bitten Sie, den Ausführungen der Sprecher der Kommissionsminderheit gut zu folgen. Das ist genau die Argumentationslinie des Bundesrates.

15.06.2023, 14:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur kurz, Herr Noser, vielleicht haben Sie nicht so gut zugehört.»

Auszug

Nur kurz, Herr Noser, vielleicht haben Sie nicht so gut zugehört. (Teilweise Heiterkeit) Es gibt zwei Punkte, die ich nochmals wiederholen möchte. Der erste Punkt: Die Motion spricht von "nicht zugelassenen Pflanzenschutzmitteln". Man kann das jetzt spitzfindig oder realistisch interpretieren.

15.06.2023, 14:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe den beiden Befürwortern der Motion zugehört, und ich weiss nicht, ob Sie wirklich verstanden haben, was sie gesagt haben.»

Auszug

Ich habe den beiden Befürwortern der Motion zugehört, und ich weiss nicht, ob Sie wirklich verstanden haben, was sie gesagt haben. Auf jeden Fall haben sich beide vom Text der Motion entfernt.

15.06.2023, 14:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie bitten, die Mehrheit Ihrer Kommission zu unterstützen.»

Auszug

Ich möchte Sie bitten, die Mehrheit Ihrer Kommission zu unterstützen. Wie es der Kommissionssprecher genau ausgeführt hat, geht es hier um Lebensmittel, die auch laut Gesetzgebung grundsätzlich keine Rückstände von Pflanzenschutzmitteln enthalten sollen, welche in der Schweiz zum Schutz der Gesundheit verboten sind.

15.06.2023, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Kommissionsberichterstatter hat gesagt, er möchte ausholen.»

Auszug

Der Kommissionsberichterstatter hat gesagt, er möchte ausholen. Ich möchte lieber nicht ausholen, sondern Sie kurz und bündig bitten, die Motion abzulehnen. Warum? Mit dieser Motion lösen wir keine Probleme, wir schaffen aber welche.

15.06.2023, 14:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesundheitsrisiken durch Pflanzenschutzmittel (PSM) zu vermindern, indem er bei importierten Lebensmitteln:1
    + 2 mehr
    • Grenzwerte für Rückstände von in der Schweiz zugelassenen Pflanzenschutzmitteln (PSM) prüft und reduziert;
    • Rückstände von nicht zugelassenen PSM verbietet und im Besonderen für alle PSM, die aus Gründen des Gesundheits- oder des Umweltschutzes verboten wurden, strikt die Nulltoleranz anwendet;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Vorgaben zu Pflanzenschutzmittelrückständen in Lebensmitteln sind in der Schweiz im internationalen Vergleich schon heute sehr streng (siehe auch Antwort des Bundesrates zur Interpellation Badertscher 20.3351 vom 6.5.2020 "Gesundheitsschädigende Chemikalien.
    • Warum toleriert der Bundesrat Rückstände von verbotenen Pflanzenschutzmitteln in Lebensmitteln?").
    • Zu den Forderungen dieser Motion nimmt der Bundesrat im Einzelnen wie folgt Stellung:
    • a) Die Höchstgehalte für Pflanzenschutzmittelrückstände (RHG), einschliesslich Importtoleranzen, werden schon heute regelmässig überprüft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3835 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.6.2022 — Sommersession 2022 · 120:63 (3 Enth.)
    ↩