
← Start20.3841 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Der Zivildienst darf in einer Krise nicht eingeschränkt werden
Erledigt
Eingereicht vonLilian Studer
LSMIT
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lilian Studer
LSMIT
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Im Hinblick auf Einsätze zur Bewältigung von Katastrophen und Notlagen sowie zur Regeneration kann das Bundesamt für Zivildienst (ZIVI) Ausbildungskurse organisieren, Dritte mit der Durchführung beauftragen und Fachkräfte beiziehen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Hinblick auf Einsätze zur Bewältigung von Katastrophen und Notlagen sowie zur Regeneration kann das Bundesamt für Zivildienst (ZIVI) Ausbildungskurse organisieren, Dritte mit der Durchführung beauftragen und Fachkräfte beiziehen.1
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- Für ausserordentliche Einsätze gehen die Einschränkungen der Zivis bzw. die Rechte des ZIVI noch weiter als bei Einsätzen im Zusammenhang mit Katastrophen und Notlagen.
- Gemäss Artikel 14 Absatz 1 ZDG kann der Bundesrat ausserordentliche Zivildienstleistungen zur Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen anordnen.
- Dazu können sonst geltende Regeln aufgehoben werden.
- Unter anderem auch die Arbeitsmarktneutralität (Art. 6 Abs. 1 ZDG), die Vorbereitung der Einsätze (Art. 19 ZDG), wie auch die orts- und berufsüblichen Arbeits- und Ruhezeiten (Art. 28 Abs. 2 ZDG).1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Zwar bildet das Schweizerische Rote Kreuz im Auftrag des Bundesamtes für Zivildienst ZIVI Zivildienstpflichtige für einen Einsatz als Pflegehilfe aus, doch führen diese Kurse nicht zu einer Zertifizierung als SRK Pflegehilfe.1
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- 2019 wurden vom SRK 314 Zivildienstpflichtige in einem fünftägigen Kurs für einen mindestens 54-tägigen Einsatz als Pflegehilfe ausgebildet.
- 224 Zivildienstpflichtige, die einen 180-tägigen Einsatz leisteten, vertieften ihre Kenntnisse in einem weiteren fünftägigen Kurs.
- Die Zahlen entsprechen ungefähr den Vorjahren.
- Zu den Einsätzen in der Covid-19-Situation siehe die Antwort 1 zur Ip.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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