
← Start20.3854 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Mit Covid-19-Krediten Investitionen in die Energiewende ermöglichen
Erledigt
Eingereicht vonGerhard Andrey
GA
GRÜFRFreiburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Gerhard Andrey
GA
GRÜFRFreiburg reicht Interpellation ein.
- Mit den Covid-19 Krediten ist in Rekordzeit ein Werkzeug entstanden, welches unzählige Firmen unbürokratisch mit Liquidität versorgen konnte.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit den Covid-19 Krediten ist in Rekordzeit ein Werkzeug entstanden, welches unzählige Firmen unbürokratisch mit Liquidität versorgen konnte.1
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- Welche Möglichkeiten sieht der Bundesrat diese Massnahme umzubauen, um eine mögliche Investitionsschwäche der Unternehmen zu verhindern und dabei den Strukturwandel hin zu einer nachhaltigen und krisensicheren Wirtschaft zu fördern?1
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Antwort des Bundesrates
- Die COVID-19-Solidarbürgschaftsverordnung wurde zum Zweck erlassen, die kurzfristigen Liquiditätsbedürfnisse von KMU zu decken.1
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- Das System wurde so ausgestaltet, dass Unternehmen rasch und unkompliziert günstige Kredite zur Liquiditätssicherung aufnehmen können, die sie grundsätzlich innert fünf Jahren zurückbezahlen müssen.
- Um die rasche und unkomplizierte Vergabe zu gewährleisten, basiert das COVID-Bürgschaftsregime auf dem Prinzip der Selbstdeklaration, die maximale Kredithöhe wird pauschal in Abhängigkeit des Umsatzes bestimmt, die Kreditverträge sind standardisiert und die Abwicklung erfolgt über bestehende Kanäle (Banken und vom Bund anerkannte Bürgschaftsorganisationen).
- Das COVID-Bürgschaftsregime eignet sich deshalb nicht als Förderinstrument zu Gunsten von Investitionen in den Klima- oder Energiebereich und kann durch eine gezielte alternative Ausgestaltung auch nicht ohne erhebliche Schwierigkeiten zu einem solchen Instrument umgewandelt werden.
- Die Umsetzung solch konkreter Ziele würde eine individuelle Prüfung der Subventionsberechtigung im Einzelfall nötig machen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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