
← Start20.3868 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ist das Ausmass der Probleme bei der Zulassung von Pestiziden erkannt worden, und werden diese Probleme nun rasch und entschieden angegangen?
Erledigt
Eingereicht vonRegula Rytz
RR
GRÜBEBern
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Regula Rytz
RR
GRÜBEBern reicht Interpellation ein.
- Auf die Fragen 20.5511 und 20.5512 nach dem weiteren Vorgehen in Sachen Zulassung von Pestiziden antwortet der Bundesrat mit der Zusammenfassung alter Medienmitteilungen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Auf die Fragen 20.5511 und 20.5512 nach dem weiteren Vorgehen in Sachen Zulassung von Pestiziden antwortet der Bundesrat mit der Zusammenfassung alter Medienmitteilungen.1
+ 2 mehr
- Vor dem Hintergrund des im November 2019 publizierten KPMG-Berichts, der beim Zulassungsverfahren unter anderem gravierende Defizite bei der Governance und der Transparenz ausmacht, ist es unverständlich, dass zum Stand der Dinge aus der Zeitung mehr zu erfahren ist als vom Bundesrat.
- Ich bitte den Bundesrat deshalb, folgende Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Steuerungsausschuss Chemikalien und Pflanzenschutzmittel hat im November 2019 eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aller fünf beteiligten Ämtern beauftragt, die Resultate des KPMG-Berichts vertieft zu prüfen und bis im Frühling 2020 ein Konzept zur Optimierung des Zulassungsverfahrens für Pflanzenschutzmittel zu erarbeiten.1
+ 3 mehr
- Der Steuerungsausschuss hat am 15. Juni 2020 von den bisherigen Arbeiten Kenntnis genommen, verschiedene Richtungsentscheide getroffen und die Arbeitsgruppe beauftragt, einen Schlussbericht zu erstellen.
- Zu 1) Mit der Umsetzung der Handlungsempfehlungen sollen die strategische Führung gestärkt, die Transparenz und die Kommunikation verbessert sowie die Organisation und Zuordnung der Aufgaben und Ressourcen der involvierten Bundesstellen überprüft werden.
- Der Zeitplan wird durch die Verfahren der Rechtsanpassungen und weitere Rahmenbedingungen vorgegeben.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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