Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3872 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für ein verstärktes und institutionalisiertes Mitspracherecht der Studierenden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mathias ReynardVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Hochschulförderungs- und koordinationsgesetzes (HFKG) vorzulegen mit dem Ziel, die Zusammenarbeit der Hochschulen mit dem Verband der Schweizer Studierendenschaften (VSS), der die Studierenden sämtlicher Hochschulen vertritt, zu verstärken.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Hochschulförderungs- und koordinationsgesetzes (HFKG) vorzulegen mit dem Ziel, die Zusammenarbeit der Hochschulen mit dem Verband der Schweizer Studierendenschaften (VSS), der die Studierenden sämtlicher Hochschulen vertritt, zu verstärken.1
    + 2 mehr
    • Ich schlage dazu vor, das Mitspracherecht der Studierenden dadurch zu verstärken, dass Artikel 15 HFKG in seinem Absatz 1 um einen zusätzlichen Buchstaben ergänzt sowie in andern Teilen entsprechend angepasst wird:
    • Art. 15 Ausschüsse1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Aus Sicht des Bundesrates kommt einer umfassenden Mitwirkung der Studierenden in Hochschulfragen eine zentrale systemische Bedeutung zu.
    • Alle Schweizer Hochschulen sehen partizipative Strukturen vor, die ihren Angehörigen eine aktive Mitwirkung ermöglichen.
    • Im Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz vom 30. September 2011 (SR 414.20, HFKG) kommt deutlich zum Ausdruck, dass die Studierenden ihre Anliegen auch auf gesamtschweizerischer Ebene einbringen sollen.
    • So garantiert ihnen das Gesetz eine eigene Vertretung im obersten hochschulpolitischen Organ von Bund und Kantonen, der Schweizerischen Hochschulkonferenz (SHK), und im Schweizerischen Akkreditierungsrat (Art. 13 Bst. i bzw. Art. 21 Abs. 1 HFKG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3872 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩