Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Kathrin BertschyBEBern reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat schreibt in seiner Antwort auf die in der aktuellen Debatte "Gleichstellung und Vereinbarkeit: Jetzt die Lehren aus der Corona-Krise ziehen" vom 18. Juni 2020 im Nationalrat traktandierten Interpellation 20.3487 " Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Gleichstellung verbessern und damit die Krisenresistenz von Gesellschaft und Wirtschaft stärken" zum Thema Verbesserung der Arbeitsanreize für Zweiteinkommen folgendes:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat schreibt in seiner Antwort auf die in der aktuellen Debatte "Gleichstellung und Vereinbarkeit: Jetzt die Lehren aus der Corona-Krise ziehen" vom 18. Juni 2020 im Nationalrat traktandierten Interpellation 20.3487 " Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Gleichstellung verbessern und damit die Krisenresistenz von Gesellschaft und Wirtschaft stärken" zum Thema Verbesserung der Arbeitsanreize für Zweiteinkommen folgendes:1
    + 4 mehr
    • "Was die Verbesserung der Erwerbsanreize für Zweiteinkommen anbelangt, so schneidet von den bisher untersuchten Modellen für die Besteuerung der Ehepaare die Individualbesteuerung am besten ab".
    • Ohne näher zu begründen, warum, schreibt der Bundesrat aber ebenso, dass er sich (...) "auf Grund einer Gesamtsicht gegen die Individualbesteuerung ausgesprochen hat".
    • Inwiefern hat der Bundesrat bei seiner Gesamtsicht berücksichtigt, dass die Individualbesteuerung zusätzlich 60 000 Beschäftigte und ein entsprechendes BIP-Wachstum von geschätzten 1 Prozent generiert?
    • Wie wurde dieses Argument konkret gewichtet?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Individualbesteuerung schneidet im Hinblick auf die Arbeitsmarkt- und Wachstumseffekte besser ab als Modelle der gemeinsamen Besteuerung.1
    + 4 mehr
    • Die ESTV kommt in einem Arbeitspapier aus dem Jahr 2015 ( Welche Beschäftigungseffekte lösen steuerliche Entlastungen für Ehepaare und Eltern aus?
    • ) zum Schluss, dass bei einem Übergang zur reinen Individualbesteuerung auf Stufe Bund unter Anwendung des heutigen Grundtarifs und auf Stufe Kantone die Beschäftigung kurz- bis mittelfristig um bis zu schätzungsweise 50'000 Vollzeitstellen zunehmen könnte.
    • Da jedoch unklar ist, wie die Kantone die Individualbesteuerung konkret umsetzen würden, handelt es sich um eine sehr vage Schätzgrösse.
    • Die Auswirkungen auf die Erwerbsanreize sind in die Gesamtbeurteilung des Bundesrates eingeflossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3876 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩