Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franziska RothSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mittels einer Analyse die Einführung eines nationalen Ausweises für Menschen mit Behinderungen vorzubereiten und Bericht zu erstatten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mittels einer Analyse die Einführung eines nationalen Ausweises für Menschen mit Behinderungen vorzubereiten und Bericht zu erstatten.1
    + 1 mehr
    • Der Ausweis soll sich an der Begriffsdefinition der UNO-Behindertenrechtskonvention (UNO-BRK) orientieren und alle Menschen mit Behinderungen, Kinder und Erwachsene inkl. Pensionierte, sollen diesen Ausweis erhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Menschen mit Behinderungen sind gemäss Art. 1 Abs. 2 der UNO-Behindertenrechtskonvention "Menschen, die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, welche sie in Wechselwirkung mit verschiedenen Barrieren an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern können".
    • Abgesehen von den Schwierigkeiten, aufgrund dieser notwendigerweise offenen Definition den Kreis der Menschen mit Behinderungen zu bestimmen, ist nicht ersichtlich, welchen konkreten Nutzen ein Ausweis bringen soll, der eine Behinderung ohne Bezug zu einem spezifischen Sachverhalt nachweisen würde.
    • Vielmehr könnte ein allgemeiner Ausweis einer Behinderung zu einer Verfestigung von gesellschaftlichen Zuschreibungen, wenn nicht gar zu einer Stigmatisierung von Menschen mit Behinderungen beitragen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3885 — abgerufen 20.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩