Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Regula RytzBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ab 2021 einen jährlichen Monitoring-Bericht zur Umsetzung des Steuerteils des Bundesgesetzes über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

16.06.2022, 20:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieses Parlament muss seine Glaubwürdigkeit immer wieder aufs Neue unter Beweis stellen.»

Auszug

Dieses Parlament muss seine Glaubwürdigkeit immer wieder aufs Neue unter Beweis stellen. Dafür ist es notwendig, dass wir die Folgen unserer politischen Entscheidungen sorgfältig einschätzen. Doch welche Auswirkungen ein Gesetz einmal haben wird, ist beim Legiferieren nicht immer vorauszusehen.

16.06.2022, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wurde von Frau Ryser Franziska übernommen.»

16.06.2022, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ab 2021 einen jährlichen Monitoring-Bericht zur Umsetzung des Steuerteils des Bundesgesetzes über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) vorzulegen.1
    + 3 mehr
    • Das Monitoring soll insbesondere umfassen:
    • Eine Analyse der Entwicklung der Steuereinnahmen von Bund, Kantonen und Gemeinden in den durch die Unternehmenssteuerreform STAF veränderten Bereiche (Abschaffung der Statusgesellschaften, Patentbox, Inputförderung, zinsbereinigte Gewinnsteuer, Step-Up bei Zuzug usw.)
    • Ein Vergleich der realen Entwicklung des Steuersubstrates von Bund, Kantonen und Gemeinden mit den vom Eidgenössischen Finanzdepartement geschätzten Zahlen vor der Inkraftsetzung der Steuerreform STAF.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Eine Überprüfung der Auswirkungen der STAF kann wertvolle Hinweise liefern, inwieweit die Reformziele erreicht worden sind.
    • Der Bundesrat steht daher einer solchen Ex-post-Analyse aufgeschlossen gegenüber.
    • Allerdings setzt eine Analyse der einzelnen Massnahmen der STAF voraus, dass diese von den Kantonen jeweils auch statistisch erfasst werden.
    • Dies ist derzeit lediglich bei den obligatorischen Massnahmen (Abschaffung Statusgesellschaften, Einführung Patentbox) sichergestellt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3892 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩