Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.3946 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Monitoring über die Entwicklung der Kundennachfrage und der Flugaktivitäten im Rahmen der Einführung der Flugticketabgabe

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eva HerzogBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Einführung der Flugticketabgabe ein Monitoring über die Entwicklungen der Kundennachfrage und der Flugaktivitäten, insbesondere in Bezug auf den binationalen Flughafen Basel Mülhausen, durchzuführen und dem Parlament innert 12 Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes einen ersten Bericht zu erstatten.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Es beantragen neu die ganze Kommission sowie der Bundesrat, die Motion abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté»

17.06.2021, 10:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann den Sprecher der Minderheit beruhigen: Niemand will diese Motion annehmen.»

Auszug

Ich kann den Sprecher der Minderheit beruhigen: Niemand will diese Motion annehmen. Ihre Argumentation läuft ein bisschen ins Leere, weil es - die Berichterstatterin hat es gesagt - eine Frage der Logik ist.

17.06.2021, 10:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber es ist so: Die politischen Befürworter des unsäglichen CO2-Gesetzes haben natürlich gemerkt, dass diese Motion nicht mehr umsetzbar ist, und haben das Gespräch mit unserer Seite gesucht und für eine Ablehnung plädiert.»

Auszug

Geschätzter Kollege Imark, es hat keine Sitzung stattgefunden. Aber es ist so: Die politischen Befürworter des unsäglichen CO2-Gesetzes haben natürlich gemerkt, dass diese Motion nicht mehr umsetzbar ist, und haben das Gespräch mit unserer Seite gesucht und für eine Ablehnung plädiert.

17.06.2021, 10:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Egger, vorhin haben die beiden Kommissionssprecher gesagt, dass sie im Namen der Kommission die Ablehnung der Motion beantragen.»

Auszug

Herr Egger, vorhin haben die beiden Kommissionssprecher gesagt, dass sie im Namen der Kommission die Ablehnung der Motion beantragen. Sie haben jetzt ausgeführt, es habe nach dem letzten Sonntag irgendwelche Absprachen gegeben.

17.06.2021, 10:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Gut, ich verstehe jetzt die Frage nicht, aber selbstverständlich müssen wir schauen, dass die Schweizer Wirtschaft, der Standort Schweiz, keine Nachteile gegenüber dem Ausland einfährt.»

Auszug

Gut, ich verstehe jetzt die Frage nicht, aber selbstverständlich müssen wir schauen, dass die Schweizer Wirtschaft, der Standort Schweiz, keine Nachteile gegenüber dem Ausland einfährt.

17.06.2021, 10:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Einführung der Flugticketabgabe ein Monitoring über die Entwicklungen der Kundennachfrage und der Flugaktivitäten, insbesondere in Bezug auf den binationalen Flughafen Basel Mülhausen, durchzuführen und dem Parlament innert 12 Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes einen ersten Bericht zu erstatten.1
    + 2 mehr
    • Danach soll dem Parlament jährlich Bericht erstattet werden.
    • Falls die Abgabe zu unerwünschten Verlagerungen der Flugpassagiere führt, erarbeitet der Bundesrat Vorschläge, wie auf diese Entwicklung reagiert werden könnte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3946 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩