
← Start20.3961 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Pandemie und gute bi- und trilaterale Lösungen in den Grenzregionen
Erledigt
Eingereicht vonMustafa Atici
MASP
BSBasel-Stadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Mustafa Atici
MASP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Der Wohlstand einer Grenzregion hängt in hohem Mass von durchlässigen Grenzen und einer funktionierenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ab.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Wohlstand einer Grenzregion hängt in hohem Mass von durchlässigen Grenzen und einer funktionierenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ab.1
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- Da die Schweiz 15 Grenzkantone aufweist, kommt auch der subnationalen, grenzüberschreitenden Kooperation grosse Bedeutung zu.
- Die Corona-Pandemie fordert die Schweizer Grenzregionen sehr heraus.
- Die grenzüberschreitenden Wirtschafts- und Lebensräume weisen einen intensiven territorialen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt auf.
- Die Grenzschliessungen von März bis Juni 2020 waren einschneidend und haben das soziale und kulturelle Leben in der Grenzregion massiv eingeschränkt und die Wirtschaft und Bevölkerung hart getroffen.1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat pflegt auf Ministerebene mit den Nachbarländern einen regelmässigen Austausch, und auch auf technischer Ebene besteht eine enge Zusammenarbeit.1
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- Mit Frankreich besteht ein Abkommen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Pandemiefall (" Accord sur l'échange d'information en matière de pandémie de grippe ou de risques sanitaires entre le Conseil fédéral Suisse et le Gouvernement de la République française ", unterzeichnet am 28.6.2010 und in Kraft getreten am 3.8.2011, nicht veröffentlicht).
- Eine wichtige Rolle spielen in diesem Zusammenhang auch die regionalen grenzüberschreitenden Gremien, beispielsweise die Oberrheinkonferenz (ORK), die Internationale Bodensee Konferenz (IBK) oder das Comité Régional Franco-Genevois (CRFG), die eine gemeinsame Plattform der betroffenen Regionen, Bundesländer und Kantone bilden.
- Der Bundesrat steht zudem in engem Kontakt mit den betroffenen Kantonen.
- Alle diese Instrumente stellen sicher, dass die spezifischen Bedürfnisse der Grenzregionen bei der Pandemiebekämpfung berücksichtigt werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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