
← Start20.3962 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Erweiterungsbeitrag. Förderung der Bildung und sozialen Integration von Roma in Ost- und Südosteuropa
Erledigt
Eingereicht vonMustafa Atici
MASP
BSBasel-Stadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Mustafa Atici
MASP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- In Bulgarien, Rumänien, Ungarn und der Slowakei leben grosse Roma-Minderheiten in sehr prekären Bedingungen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In Bulgarien, Rumänien, Ungarn und der Slowakei leben grosse Roma-Minderheiten in sehr prekären Bedingungen.1
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- Ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Entwicklungsprozess hat sich in den letzten Jahren leider kaum verbessert.
- So wird die Schulpflicht bei Roma-Kindern oft nur ungenügend oder gar nicht durchgesetzt.
- Nicht wenige junge Roma, die mit Behörden in Kontakt kommen, sind Analphabeten.
- Die mangelnde soziale Integration und die Ausgrenzung von Roma birgt gewaltiges soziales Konfliktpotential in sich - primär in ihren Herkunftsländern, aber auch in Westeuropa und in der Schweiz.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die einzelnen Projekte und Programme haben regelmässig Bericht erstattet über den Projektfortschritt und zum Abschluss einen Schlussbericht vorgelegt.1
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- In jedem Vorhaben werden Indikatoren und Zielgrössen definiert, wie beispielsweise die Anzahl der Begünstigten, die einen verbesserten Zugang zu Schulbildung oder zum Gesundheitssystem erhalten sollen.
- Je nach Land waren Gemeinden oder Nichtregierungsorganisationen mit der direkten Projektumsetzung mandatiert.
- Nationale Steuerungsausschüsse überwachten die Umsetzung.
- Die in der "Bilanz zum Abschluss der Länderprogramme in den EU-12 Staaten" erwähnte Zahl von "über 100 000" Begünstigten fasst die Resultate in allen vier Ländern aus allen Projekten und Programmen zusammen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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