
← Start20.3978 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bus statt Zug. Wer entscheidet?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Irène Kälin
IK
GRÜAGAargau reicht Interpellation ein.
- Ende August hat die SBB angekündigt, dass bis zum Fahrplanwechsel täglich 200 Züge ausfallen werden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ende August hat die SBB angekündigt, dass bis zum Fahrplanwechsel täglich 200 Züge ausfallen werden.1
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- Gewisse Angebote fielen ganz aus, in anderen Fällen werden als Ersatz Busse eingesetzt.
- Grund ist der Mangel an Lokomotivführer*innen.
- Die SBB musste bereits mehrmals in der Vergangenheit wegen diesem Personalmangel S-Bahnen durch Busse ersetzen.
- Das Bundesamt für Verkehr und andere Besteller*innen haben dies kritisiert, denn bestellt wurde eine andere Leistung.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Aufgrund der Bestimmungen über die Betriebspflicht in der Personenbeförderungskonzession ist die SBB verpflichtet, grundsätzlich alle im Fahrplan enthaltenen Fahrten zu produzieren.1
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- Aus rechtlicher Sicht ist es zulässig, dass eine Konzessionsnehmerin in Ausnahmefällen ihre Transportleistung temporär (max.
- 1 Jahr) mit einem anderen als in der Konzession vorgesehenen Verkehrsmittel (z. B. Bus statt Bahn) ausführt, ohne dass dafür die Konzession geändert werden muss.
- Diese rechtliche Bestimmung in Artikel 17 der Verordnung über die Personenbeförderung wurde im Hinblick auf eine gewisse Flexibilität in der Leistungserbringung vorgesehen, so insbesondere für die Aufrechterhaltung des Verkehrs während Baustellen.
- Ab Sommer 2020 kam es zu Abweichungen gegenüber dem geplanten Angebot.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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