Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jon PultGRGraubünden reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zu analysieren, wie geopolitische Risiken beim Ausbau und der Weiterentwicklung von digitalen Infrastrukturen wie 5G minimiert werden können.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Wir müssen auch glasklar sagen, da sind wir in Abhängigkeiten, denen wir ein Stück weit ausgeliefert sind.»

Auszug

Herr Nationalrat Grüter hat natürlich schon recht: Es gibt keine digitale Autonomie oder digitale Autarkie. Wir müssen auch glasklar sagen, da sind wir in Abhängigkeiten, denen wir ein Stück weit ausgeliefert sind. Da, glaube ich, müssen wir Klartext sprechen.

17.06.2021, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, in einem Punkt bin ich mit Herrn Pult einig: Am kleinsten wären die geopolitischen Risiken, wenn die Schweiz ihre eigene Infrastruktur für Informations- und Kommunikationstechnologien aufbauen würde, wenn …»

Auszug

«Ich glaube, in einem Punkt bin ich mit Herrn Pult einig: Am kleinsten wären die geopolitischen Risiken, wenn die Schweiz ihre eigene Infrastruktur für Informations- und Kommunikationstechnologien aufbauen würde, wenn sie sich digital selbst versorgen könnte und wenn sie in diesem Bereich gar nicht auf ausländische Lie…»

17.06.2021, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Pult verzichtet auf ein Votum. Das Postulat wird von Herrn Grüter bekämpft.»

17.06.2021, 12:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zu analysieren, wie geopolitische Risiken beim Ausbau und der Weiterentwicklung von digitalen Infrastrukturen wie 5G minimiert werden können.1
    + 3 mehr
    • Bei der Auswahl der Technologieanbieter sind die Aspekte Produktqualität, Zuverlässigkeit von Technologie-Lieferketten, Unternehmensstruktur der Anbieter und der Rechtsrahmen, welchem der Hauptsitz des Unternehmens unterliegt, zu berücksichtigen.
    • Insbesondere ist auch zu klären, welche Risiken von Anbietern wie Huawei ausgehen, die in Ländern domiziliert sind, die weder marktwirtschaftlich noch rechtsstaatlich organisiert sind.
    • Letztlich ist die Frage zu beantworten, wie sichergestellt werden kann, dass die Schweizer Technologieinfrastruktur nicht durch den auf absehbarer Zeit stattfindenden geoökonomischen Wettbewerb zwischen den USA und China beeinträchtigt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist sich der Risiken im Zusammenhang mit digitalen Infrastrukturen bewusst.
    • Entsprechende Arbeiten laufen schon in Erfüllung der Postulate Dobler 19.3135 "Haben wir die Cybersicherheit bei Beschaffungen der Armee im Griff?" vom 18.3.2019 und 19.3136 "Haben wir die Hard- und Softwarekomponenten bei unseren kritischen Infrastrukturen im Griff?" ebenfalls vom 18.3.2019.
    • Die Analyse der geopolitischen Risiken in Erfüllung des vorliegenden Postulats wird mit den laufenden Arbeiten abzustimmen sein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.3984 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung über das Postulat — abgerufen 17.6.2021 — Sommersession 2021 · 104:83 (4 Enth.)
    ↩