
← Start20.4024 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Nationalstrassennetz langfristig optimieren. Stimmt die Priorisierung? Reichen die Kapazitäten?
Erledigt
Eingereicht vonDiana Gutjahr
DGSVP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Diana Gutjahr
DGSVP
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Im Februar 2017 hat das Volk den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) angenommen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Februar 2017 hat das Volk den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) angenommen.1
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- In dieser Vorlage inbegriffen war die Ergänzung des Nationalstrassennetzes durch 414 km bisherige Kantonsstrassen.
- Der Bund hat diese Strassen per 1. Januar 2020 von den Kantonen übernommen.
- Das zuständige Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat nun kürzlich den "Zustandsbericht 2019 über die neuen Strecken des Nationalstrassennetzes (NEB)" publiziert.
- Der Bericht gibt einen guten Überblick über den teils sehr unterschiedlichen Zustand der übernommenen Kantonsstrassen und nimmt erste Priorisierungen vor.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Mit der Schaffung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) hat der Bund als Betreiber und Bauherr per 1. Januar 2020 414 Kilometer Kantonsstrassen von überregionaler und internationaler Bedeutung übernommen.1
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- Mit der von den eidgenössischen Räten festgelegten und vom Stimmvolk angenommenen Finanzierungslösung stehen dem Bund für die NEB-Strecken rund 194 Millionen Franken pro Jahr zur Verfügung.
- Vor diesem Hintergrund lassen sich die Fragen wie folgt beantworten:
- Die Unterhalts- und Ausbauarbeiten auf den NEB-Strecken werden so gestaltet, dass mit den zur Verfügung stehenden Mitteln ein Optimum bezüglich Sicherheit, Verträglichkeit und Verfügbarkeit erzielt werden kann.
- Der Mitteleinsatz orientiert sich an der Dringlichkeit und Notwendigkeit der Massnahmen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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