Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Diana GutjahrTGThurgau reicht Interpellation ein.
  • Im Februar 2017 hat das Volk den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) angenommen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Februar 2017 hat das Volk den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) angenommen.1
    + 4 mehr
    • In dieser Vorlage inbegriffen war die Ergänzung des Nationalstrassennetzes durch 414 km bisherige Kantonsstrassen.
    • Der Bund hat diese Strassen per 1. Januar 2020 von den Kantonen übernommen.
    • Das zuständige Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat nun kürzlich den "Zustandsbericht 2019 über die neuen Strecken des Nationalstrassennetzes (NEB)" publiziert.
    • Der Bericht gibt einen guten Überblick über den teils sehr unterschiedlichen Zustand der übernommenen Kantonsstrassen und nimmt erste Priorisierungen vor.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Mit der Schaffung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) hat der Bund als Betreiber und Bauherr per 1. Januar 2020 414 Kilometer Kantonsstrassen von überregionaler und internationaler Bedeutung übernommen.1
    + 4 mehr
    • Mit der von den eidgenössischen Räten festgelegten und vom Stimmvolk angenommenen Finanzierungslösung stehen dem Bund für die NEB-Strecken rund 194 Millionen Franken pro Jahr zur Verfügung.
    • Vor diesem Hintergrund lassen sich die Fragen wie folgt beantworten:
    • Die Unterhalts- und Ausbauarbeiten auf den NEB-Strecken werden so gestaltet, dass mit den zur Verfügung stehenden Mitteln ein Optimum bezüglich Sicherheit, Verträglichkeit und Verfügbarkeit erzielt werden kann.
    • Der Mitteleinsatz orientiert sich an der Dringlichkeit und Notwendigkeit der Massnahmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4024 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩