Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4041 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Nationalstrassennetz langfristig optimieren. Stimmt die Priorisierung? Reichen die Kapazitäten?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jakob StarkTGThurgau reicht Interpellation ein.
  • Im Februar 2017 hat das Volk den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) angenommen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich würde das einfach gerne noch erklären, damit keine Missverständnisse aufkommen.»

Auszug

Ich kann es schnell machen. Ihre beiden Fragen kann ich mit Ja beantworten, sowohl in Bezug auf die Zahl als auch in Bezug darauf, dass eben diese NEB-Projekte im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms berücksichtigt werden. Ich würde das einfach gerne noch erklären, damit keine Missverständnisse aufkommen.

08.12.2020, 13:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe mich bemüht, meine Interpellation zur langfristigen Optimierung des Nationalstrassennetzes kurz zu halten.»

Auszug

Ich habe mich bemüht, meine Interpellation zur langfristigen Optimierung des Nationalstrassennetzes kurz zu halten. Nun stelle ich fest, dass es der Bundesrat mit seiner Antwort geschafft hat, noch kürzer zu sein. Ich erlaube mir daher, der zuständigen Bundespräsidentin noch einige weitere Aussagen zu entlocken.

08.12.2020, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt. Er beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

08.12.2020, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Februar 2017 hat das Volk den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) angenommen.1
    + 4 mehr
    • In dieser Vorlage inbegriffen war die Ergänzung des Nationalstrassennetzes durch 414 km bisherige Kantonsstrassen.
    • Der Bund hat diese Strassen per 1. Januar 2020 von den Kantonen übernommen.
    • Das zuständige Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat nun kürzlich den "Zustandsbericht 2019 über die neuen Strecken des Nationalstrassennetzes (NEB)" publiziert.
    • Der Bericht gibt einen guten Überblick über den teils sehr unterschiedlichen Zustand der übernommenen Kantonsstrassen und nimmt erste Priorisierungen vor.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Mit der Schaffung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) hat der Bund als Betreiber und Bauherr per 1. Januar 2020 414 Kilometer Kantonsstrassen von überregionaler und internationaler Bedeutung übernommen.1
    + 4 mehr
    • Mit der von den eidgenössischen Räten festgelegten und vom Stimmvolk angenommenen Finanzierungslösung stehen dem Bund für die NEB-Strecken rund 194 Millionen Franken pro Jahr zur Verfügung.
    • Vor diesem Hintergrund lassen sich die Fragen wie folgt beantworten:
    • Die Unterhalts- und Ausbauarbeiten auf den NEB-Strecken werden so gestaltet, dass mit den zur Verfügung stehenden Mitteln ein Optimum bezüglich Sicherheit, Verträglichkeit und Verfügbarkeit erzielt werden kann.
    • Der Mitteleinsatz orientiert sich an der Dringlichkeit und Notwendigkeit der Massnahmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4041 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩