Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4042 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Steuererleichterungen gewähren, Konkurse verhindern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Beat RiederVSWallis reicht Motion ein.
  • Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie wird der Bundesrat beauftragt, eine Mehrwertsteuererleichterung für stark betroffene Unternehmen einzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Hegglin Peter Adopté selon la motion d'ordre Hegglin Peter Präsident (Hefti Thomas, erster Vizepräsident): Die Motion geht damit an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»

Auszug

Die Motion geht damit an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.

10.12.2020, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich denke, es ist durchaus ein Instrument, das man noch prüfen muss.»

Auszug

Ich denke, es ist durchaus ein Instrument, das man noch prüfen muss. Wenn Sie das in der Kommission machen, habe ich grundsätzlich nichts dagegen. Aber der Vorstoss hat, wie viele andere auch, Schwächen, die man ansehen kann. Unsere Beurteilung ist: Wir hatten im Frühling das Sofortgeschäft Liquidität.

10.12.2020, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, Sie haben noch das Wort zum Ordnungsantrag, wenn Sie es möchten - mit der gebotenen Zurückhaltung. (Heiterkeit)»

10.12.2020, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Mir ist natürlich klar, dass wir unabhängig davon, ob wir hier die Motion verabschieden oder ablehnen, wirtschaftspolitische Programme aufgleisen müssen.»

Auszug

Mir ist natürlich klar, dass wir unabhängig davon, ob wir hier die Motion verabschieden oder ablehnen, wirtschaftspolitische Programme aufgleisen müssen. Ich bin der Meinung, dass es durchaus im Sinne einer eingehenderen Beratung in der Kommission sein kann, das einmal der Finanzkommission zuzuweisen.

10.12.2020, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Hegglin stellt einen Ordnungsantrag. Er beantragt die Zuweisung der Motion an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»

10.12.2020, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie wird der Bundesrat beauftragt, eine Mehrwertsteuererleichterung für stark betroffene Unternehmen einzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Motionär möchte befristet Steuererleichterungen auf dem Umsatz für mehrwertsteuerpflichtige Unternehmen einführen, sobald diese signifikante Umsatzrückgänge (z. B. > 20 Prozent) verzeichnen.
    • Die Umsetzung der Motion hätte je nach Ausgestaltung, aber insbesondere bei den beispielhaft angeführten Werten, massive Mindereinnahmen für den Bundeshaushalt zur Folge.
    • Diese würden sich - infolge der Zweckbindungen - auch auf den AHV-Fonds und den Bahninfrastrukturfonds auswirken.
    • Die Massnahme soll am Rückgang des Umsatzes ansetzen, der auf vielerlei Gründen beruhen kann und nicht unbedingt auf die Covid-19-Krise zurückzuführen ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4042 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩