Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4044 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Lücken bei der Vorleistungspflicht der Kostenträger schliessen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Katharina Prelicz-HuberZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Vorlage auszuarbeiten, die bei der Behandlung von Kindern und Jugendlichen sicherstellt, dass nach Vorliegen einer ärztlichen Indikation mit der Therapie begonnen werden kann, auch wenn noch keine Einigung über den Kostenträger vorliegt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Wenn ein solcher Fall existiert - und es gibt sicher solche Fälle -, würde ich hier einfach [PAGE 1763] antworten, dass sich einmal mehr zeigt, dass die Umsetzung der Regelung, die wir haben, uns vor Probleme stellt.»

Auszug

Wenn ein solcher Fall existiert - und es gibt sicher solche Fälle -, würde ich hier einfach [PAGE 1763] antworten, dass sich einmal mehr zeigt, dass die Umsetzung der Regelung, die wir haben, uns vor Probleme stellt. Wir müssen das unbedingt verbessern.

27.09.2022, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich sage es nun aber ganz konkret: Ich habe Fälle erlebt, in denen ein Jahr lang, teilweise sogar bis zwei Jahre lang gestritten wurde.»

Auszug

Danke für Ihre Ausführungen, Herr Bundesrat. Ich sage es nun aber ganz konkret: Ich habe Fälle erlebt, in denen ein Jahr lang, teilweise sogar bis zwei Jahre lang gestritten wurde. Was sagen Sie den betroffenen Patientinnen und Patienten und ihren Eltern, wenn während dieser Zeit einfach nichts passiert?

27.09.2022, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion, wie soeben von Frau Prelicz-Huber erwähnt, beauftragt den Bundesrat, einen Gesetzesentwurf – also eine Gesetzesänderung, das ist es, was Sie mit der Motion wünschen – vorzulegen, um sicherzustellen, dass die Behandlung von Kindern und Jugendlichen beginnen kann, sobald eine medizinische Indikation vorliegt…»Automatisch übersetzt (Französisch)

27.09.2022, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«In meiner Motion geht es darum, das Recht zu verankern, dass eine Behandlung oder eine Therapie bei Kindern und Jugendlichen begonnen werden kann - falls ein Arzt oder eine Ärztin dies indiziert hat -, bevor die …»

Auszug

«In meiner Motion geht es darum, das Recht zu verankern, dass eine Behandlung oder eine Therapie bei Kindern und Jugendlichen begonnen werden kann - falls ein Arzt oder eine Ärztin dies indiziert hat -, bevor die Kostengutsprache erteilt wurde. So gäbe es keine Wartezeiten für kranke bzw. schwer kranke Kinder und Jugen…»

27.09.2022, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Vorlage auszuarbeiten, die bei der Behandlung von Kindern und Jugendlichen sicherstellt, dass nach Vorliegen einer ärztlichen Indikation mit der Therapie begonnen werden kann, auch wenn noch keine Einigung über den Kostenträger vorliegt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat zur Kenntnis genommen, dass in spezifischen Bereichen Schwierigkeiten in der Kostenübernahme bestehen.
    • Er sieht deren Ursachen jedoch nicht in den Rechtsgrundlagen, sondern in der Umsetzung.
    • Beispielsweise können pädagogische Leistungen nicht von einer Sozialversicherung übernommen werden und Zuständigkeitsfragen unter den Kantonen müssen über andere Wege gelöst werden.
    • So ist zum Beispiel eines der erklärten Ziele des Pilotversuches "Intensive Frühintervention bei Kindern mit frühkindlichem Autismus", die Kostenträgerschaft zwischen Bund und Kantonen abzugrenzen und zu klären.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4044 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.9.2022 — Herbstsession 2022 · 83:108
    ↩