
← Start20.4089 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Entwicklung des Agrofotovoltaik-Sektors fördern
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Rocco Cattaneo
RCFDP
TITessin reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Änderungen des Raumplanungsgesetzes vorzunehmen, damit die Stromerzeugung durch Photovoltaik mit der Obst- und Gemüseproduktion kombiniert werden kann.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Änderungen des Raumplanungsgesetzes vorzunehmen, damit die Stromerzeugung durch Photovoltaik mit der Obst- und Gemüseproduktion kombiniert werden kann.1
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- Insbesondere soll im Gesetz verankert werden, dass die Installation von Systemen zur Nutzung der Sonnenenergie auf Infrastrukturen der Landwirtschaft und der Obst- und Gemüseproduktion grundsätzlich möglich und erlaubt ist.
- Die Installation solcher Systeme muss auf sowohl in Landwirtschaftszonen als auch in besonderen Zonen gelegenen Treibhäusern und anderen Infrastrukturen der Landwirtschaft und der Obst- und Gemüseproduktion möglich sein, unabhängig von der vorgesehenen Nutzung des Bodens.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Im Gegensatz zu dem vom Bundesrat zur Annahme beantragten und vom Nationalrat angenommenen Postulat 19.4219 ("Fotovoltaik-Pilotprojekte in der Landwirtschaft ermöglichen und unterstützen"), mit dem der Bundesrat gebeten wird zu untersuchen, wie sich neue Erfahrungen mit Fotovoltaik-Pilotprojekten in der Landwirtschaft ermöglichen liessen und wie diese unterstützt werden könnten, verlangt die vorliegende Motion, im Gesetz insbesondere zu verankern, dass die Installation von Systemen zur Nutzung der Sonnenenergie auf Infrastrukturen der Landwirtschaft und der Obst- und Gemüseproduktion grundsätzlich möglich und erlaubt ist.
- Soweit es um Solaranlagen auf Dächern von Treibhäusern geht, ist das Anliegen durch Artikel 18a des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) bereits erfüllt.
- In solchen Fällen sind eine vergleichsweise zentrale Lage und gute Erschliessung in der Regel ohnehin gegeben, und die landschaftlichen Auswirkungen des Einbaus einer Solaranlage in die entsprechenden Dächer sind vergleichsweise gering.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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