
← Start20.4091 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Das Bundesamt für Verkehr muss seine Praxis beim Einbau von Aufzügen in den Bahnhöfen überdenken
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marie-France Roth Pasquier
MRMIT
FRFreiburg reicht Interpellation ein.
- 2014 haben Volk und Stände mit der Annahme des Projekts FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) die Grundlage für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur geschaffen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- 2014 haben Volk und Stände mit der Annahme des Projekts FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) die Grundlage für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur geschaffen.1
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- Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) verlangt derweil von den Unternehmen des öffentlichen Verkehrs, dass sie die Bahnhöfe an die neuen Normen für Personen mit eingeschränkter Mobilität anpassen.
- Dadurch entstehen zahlreiche Baustellen, die vom Bund finanziert werden.
- Sehr merkwürdigerweise ist es nicht vorgesehen, dass der Bund den Einbau von Aufzügen in den Bahnhöfen finanziert, obwohl er verspricht, den sicheren Zugang zu den Perrons für alle Personen mit eingeschränkter Mobilität zu gewährleisten.
- Die Planungsanweisung BehiG, die dem Bundesamt für Verkehr (BAV) als Strategie zur Umsetzung des BehiG dient, sieht vor, dass ein Bahnhof ohne Aufzug der Norm entspricht, wenn neben einer Treppe auch eine Zugangsrampe vorhanden ist.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Ausstattung der Bahnhöfe in Bezug auf den Zugang zu den Zügen ist in den Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverordnung (AB-EBV; SR 742.141.11) geregelt.1
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- AB-EBV zu Art. 34 AB 34 Ziffer 3.1.2 schreibt vor, dass für Personen im Rollstuhl oder mit Rollator der Zugang zu den Perrons vorzugsweise über Rampen und subsidiär über einen Aufzug gewährleistet sein muss.
- Die Planungsanweisungen sind von dieser Vorschrift abgeleitet und präzisieren ihren Inhalt.
- Die Entscheidung, Rampen gegenüber Aufzügen den Vorzug zu geben, wurde 2004 in Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern von Organisationen für Menschen mit Behinderungen getroffen.
- Der Bundesrat ist sich den Veränderungen in der Gesellschaft und den Erwartungen der Reisenden bewusst.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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