Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Min Li MartiZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, auf der Grundlage des Berichtes und der Empfehlungen der Studie "Zugang zur Justiz in Diskriminierungsfällen" des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) einen konkreten Aktionsplan zur Behebung der in dieser Studie aufgezeigten Mängel auszuarbeiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Gegenüber der schriftlichen Stellungnahme des Bundesrates hat sich nichts Neues ergeben.»

Auszug

Gegenüber der schriftlichen Stellungnahme des Bundesrates hat sich nichts Neues ergeben. Ich verzichte deshalb auf weitere Ausführungen und bitte Sie, die Motion abzulehnen.

08.06.2022, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es handelt sich hier um ein Anliegen mit einiger Vorlaufzeit.»

Auszug

Es handelt sich hier um ein Anliegen mit einiger Vorlaufzeit. Der Bundesrat hat 2016 in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Kompetenzzentrum für Menschenrechte in Erfüllung eines Postulates Naef Martin einen ausführlichen Bericht zum Thema Diskriminierungsschutz vorgelegt.

08.06.2022, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, auf der Grundlage des Berichtes und der Empfehlungen der Studie "Zugang zur Justiz in Diskriminierungsfällen" des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) einen konkreten Aktionsplan zur Behebung der in dieser Studie aufgezeigten Mängel auszuarbeiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat folglich aufgezeigt, in welchen Bereichen es seiner Meinung nach Handlungsbedarf zur Verbesserung des Schutzes vor Diskriminierung gibt, und er hat sich bereit erklärt, die Empfehlungen des SKMR in diesen Bereichen im Rahmen laufender und geplanter Projekte zu berücksichtigen.
    • Aus diesem Grund hat der Bundesrat auch die am 18.08.2016 eingereichte Motion 16.3626 der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats "Konkreter Aktionsplan für den Schutz vor Diskriminierung" abgelehnt.
    • Der Bundesrat ist nicht gegen die Erarbeitung eines Aktionsplans, weil er dies für unnötig hält.
    • Seiner Meinung nach ist es aber schneller und effizienter, wenn die Empfehlungen des SKMR, die er bereits zur vertieften Prüfung akzeptiert hat, in laufenden oder geplanten Projekten umgesetzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4097 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2022 — Sommersession 2022 · 81:105 (2 Enth.)
    ↩