Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4123 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Übermässige Reserven der Krankenversicherer. Obligatorische statt freiwillige Rückerstattung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lorenzo QuadriTITessin reicht Motion ein.
  • Mit dieser Motion wird der Bundesrat beauftragt, die Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV) dahingehend anzupassen, dass der Abbau überschüssiger Reserven durch die Krankenversicherer nicht mehr freiwillig, sondern obligatorisch ist, wenn die Reserven einen bestimmten Anteil überschreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es gibt im Wesentlichen zwei Elemente, die in diese Richtung gehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde mich offensichtlich nur zur Motion äussern, zu der der Bundesrat Stellung nehmen konnte, indem ich Ihnen die Elemente in Erinnerung rufe, die den Bundesrat dazu veranlasst haben, Ihnen den Ablehnungsvorschlag zu unterbreiten. Es gibt im Wesentlichen zwei Elemente, die in diese Richtung gehen. Das erste ist eher konjunkturell.

14.03.2023, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich vertrete hier die Minderheit bei den beiden genannten Vorstössen, dies mit nicht viel Hoffnung, etwas zu bewirken, aber mit viel Überzeugung für die Position.»

Auszug

Ich vertrete hier die Minderheit bei den beiden genannten Vorstössen, dies mit nicht viel Hoffnung, etwas zu bewirken, aber mit viel Überzeugung für die Position. Alle drei vorliegenden Vorstösse wollen nicht nur einen freiwilligen, sondern einen obligatorischen Abbau der überschüssigen Reserven der Krankenkassen.

14.03.2023, 12:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Das hat auch der Berichterstatter der Kommission erwähnt: Es ist nicht das erste Mal, dass dieses Parlament und seine Kommissionen – auch in der Plenarsitzung – das Thema der Reserven der Krankenkassen behandeln.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Das hat auch der Berichterstatter der Kommission erwähnt: Es ist nicht das erste Mal, dass dieses Parlament und seine Kommissionen – auch in der Plenarsitzung – das Thema der Reserven der Krankenkassen behandeln.

14.03.2023, 12:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit einer Anhörung der Vertreter des Kantons Basel-Stadt haben wir die Beratung begonnen.»

Auszug

Wie gesagt, wir haben drei Vorstösse zu behandeln, zunächst die Motion 20.4123 von Nationalrat Quadri, dann die Initiative 22.316 des Kantons Basel-Stadt und schliesslich die parlamentarische Initiative Nantermod 20.463. Mit einer Anhörung der Vertreter des Kantons Basel-Stadt haben wir die Beratung begonnen.

14.03.2023, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«[PAGE 211] 20.4123 Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Carobbio Guscetti, Graf Maya, Herzog Eva) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité …»

Auszug

«[PAGE 211] 20.4123 Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Carobbio Guscetti, Graf Maya, Herzog Eva) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Carobbio Guscetti, Graf Maya, Herzog Eva) Adopter la motion 22.316 Antrag der Mehrheit Der Initiative…»

14.03.2023, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit dieser Motion wird der Bundesrat beauftragt, die Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV) dahingehend anzupassen, dass der Abbau überschüssiger Reserven durch die Krankenversicherer nicht mehr freiwillig, sondern obligatorisch ist, wenn die Reserven einen bestimmten Anteil überschreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt das Anliegen der Motion.
    • Wie er mehrfach festgehalten hat, ist er der Auffassung, dass zu hohe Reserven zugunsten der Versicherten abgebaut werden sollten (20.5282 Frage Nantermod Krankenversicherung.
    • Die Prämien dank den Reserven künstlich tief halten?, 19.3839 Interpellation Chiesa Krankenversicherung.
    • Öffentlich geschürte Reservenpolemik?, 19.4143 Interpellation Chiesa Weshalb werden für das Tessin Krankenkassenprämien genehmigt, die über dem Schweizer Durchschnitt liegen?).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4123 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.9.2022 — Herbstsession 2022 · 147:36 (3 Enth.)
    ↩