Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4132 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Mobility-Pricing. Weshalb beansprucht die Schaffung eines Versuchsartikels derart viel Zeit?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marionna SchlatterZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Im Dezember 2019 hat der Bundesrat angekündigt, eine gesetzliche Grundlage schaffen zu wollen, die es Regionen ermöglichen soll, Pilotversuche zu Mobility Pricing durchzuführen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Dezember 2019 hat der Bundesrat angekündigt, eine gesetzliche Grundlage schaffen zu wollen, die es Regionen ermöglichen soll, Pilotversuche zu Mobility Pricing durchzuführen.1
    + 4 mehr
    • In einem Zeitungsartikel in den Schweizer Medien wurden am 19. September 2020 die zeitlichen Abläufe für den Beginn dieser Versuche skizziert.
    • Nach der Vernehmlassung solle ein befristetes Bundesgesetz stehen, das die Pilotversuche ermögliche.
    • Bis dieses in Kraft trete sollen gemäss dem Astra-Sprecher mindestens vier Jahre ins Land zielen.
    • Der Sprecher wies zusätzlich darauf hin, dass auch ein befristetes Bundesgesetz einem fakultativen Referendum unterstehe.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Als rechtliche Grundlage für die Durchführung von Pilotprojekten zu Mobility Pricing ist ein neues, befristetes Bundesgesetz notwendig.1
    + 4 mehr
    • Die Regelung der Rahmenbedingungen für Pilotprojekte, die letztendlich von den Kantonen und Städten/Gemeinden durchgeführt werden, ist in einem einzigen "Versuchsartikel" nicht möglich.
    • Die Prozesse und Fristen zur Ausarbeitung und Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes richten sich nach den allgemeinen Vorgaben für die Bundesgesetzgebung.
    • Demnach ist insbesondere eine Vernehmlassung durchzuführen, diese ist auszuwerten und dem Bundesrat dazu Bericht zu erstatten.
    • Weiter ist dem Parlament eine entsprechende Botschaft vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4132 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩