Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marionna SchlatterZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Einführung von Tempo-30-Zonen mittels Anpassungen in der Signalisationsverordnung (SSV) zu vereinfachen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Einführung von Tempo-30-Zonen mittels Anpassungen in der Signalisationsverordnung (SSV) zu vereinfachen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Auf siedlungsorientierten Quartierstrassen ist Tempo 30 über die Jahre faktisch zum Standard geworden und sinnvoll.
    • Anders sieht die Situation auf verkehrsorientierten Strassen aus.
    • Die Anordnung von Tempo 30 auf dem übergeordneten Strassennetz innerorts ist möglich - häufige Anwendungsfälle von Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen sind belebte und intensiv genutzte Strassenräume, Abschnitte vor Schulanlagen, Kindergärten, enge Strassenräume oder verkehrslärmbelastete Strassenstrecken.
    • Ob sich Tempo 30 auf einem bestimmten Abschnitt einer verkehrsorientierten Strasse eignet und verhältnismässig ist, muss im Einzelfall geprüft werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4134 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩