Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franz GrüterLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Entscheidungshoheit der Bundesversammlung, während der Dauer einer Schweizer Einsitznahme im UNO-Sicherheitsrat, im Vorfeld jeder möglichen Anwendung des Kapitels VII der UNO-Charta durch den UNO-Sicherheitsrat sicherzustellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die heutigen Diskussionen zeigen das ganze Interesse des Parlaments für den Schweizer Auftrag am UNO-Sicherheitsrat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die heutigen Diskussionen zeigen das ganze Interesse des Parlaments für den Schweizer Auftrag am UNO-Sicherheitsrat. Natürlich begrüsst der Bundesrat dieses Interesse.

10.03.2022, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Herzlich willkommen, geschätzte Schulklasse der Kantonsschule Beromünster; das ist meine Nachbargemeinde.»

Auszug

Herzlich willkommen, geschätzte Schulklasse der Kantonsschule Beromünster; das ist meine Nachbargemeinde.

10.03.2022, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Entscheidungshoheit der Bundesversammlung, während der Dauer einer Schweizer Einsitznahme im UNO-Sicherheitsrat, im Vorfeld jeder möglichen Anwendung des Kapitels VII der UNO-Charta durch den UNO-Sicherheitsrat sicherzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 11. September 2020 hat der Bundesrat den Bericht "Schweizer Sitz im UNO-Sicherheitsrat.
    • Einbezug des Parlamentes" in Erfüllung des Postulat 19.3967 der Aussenpolitischen Kommission des Ständerats (APK-S) verabschiedet.
    • Darin zeigt er verschiedene Wege auf, wie das Parlament unter Wahrung der verfassungsmässigen Kompetenzordnung und der aussenpolitischen Handlungsfähigkeit des Bundesrates in den angestrebten Einsitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat miteinbezogen werden kann.
    • Der Bundesrat hat zudem in seinem Bericht vom 5. Juni 2015 "Die Kandidatur der Schweiz für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der Periode 2023-2024" in Erfüllung des Postulats 13.3005 der APK-N ausführlich dargelegt, dass die Neutralität der Schweiz mit einer Einsitznahme im UNO-Sicherheitsrat vereinbar ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4137 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 53:137 (1 Enth.)
    ↩