Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mathias ReynardVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Artikel 118 und 119 des Strafgesetzbuchs (StGB) so zu ändern, dass die Entscheidung für einen Schwangerschaftsabbruch an keine Bedingungen geknüpft ist, ohne jedoch die Fristenregelung abzuschaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Fristenregelung, wie sie nun seit zwanzig Jahren im Strafgesetzbuch verankert ist, ist das Resultat einer Abwägung zwischen dem Schutz zweier Rechtsgüter, nämlich dem Schutzanspruch des werdenden Lebens einerseits …»

Auszug

«Die Fristenregelung, wie sie nun seit zwanzig Jahren im Strafgesetzbuch verankert ist, ist das Resultat einer Abwägung zwischen dem Schutz zweier Rechtsgüter, nämlich dem Schutzanspruch des werdenden Lebens einerseits und dem Selbstbestimmungsrecht der Frau andererseits. Insbesondere während der ersten zwölf Wochen de…»

08.06.2022, 13:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe die Ehre, diesen Vorschlag zu verteidigen, der von unserem ehemaligen Kollegen Mathias Reynard im Anschluss an die grossen feministischen Manifestationen von 2019 eingereicht wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe die Ehre, diesen Vorschlag zu verteidigen, der von unserem ehemaligen Kollegen Mathias Reynard im Anschluss an die grossen feministischen Manifestationen von 2019 eingereicht wurde.

08.06.2022, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wurde von Herrn Dandrès übernommen.»

08.06.2022, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Artikel 118 und 119 des Strafgesetzbuchs (StGB) so zu ändern, dass die Entscheidung für einen Schwangerschaftsabbruch an keine Bedingungen geknüpft ist, ohne jedoch die Fristenregelung abzuschaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit Artikel 118 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (StGB, SR 311.0), der den Schwangerschaftsabbruch unter Strafe stellt, der mit Einwilligung der schwangeren Frau vorgenommen wird, soll das werdende menschliche Leben geschützt werden.
    • Mit der Strafbarkeit des Schwangerschaftsabbruchs, der gegen den Willen der schwangeren Frau vorgenommen wird (Art. 118 Abs. 2 StGB), wird auch das Selbstbestimmungsrecht der Frau geschützt.
    • Der Schwangerschaftsabbruch ist straflos, wenn er notwendig ist, um von der schwangeren Frau die Gefahr einer schwerwiegenden körperlichen Schädigung oder einer schweren seelischen Notlage abzuwenden (Art. 119 Abs. 1 StGB).
    • Er ist zudem straflos, wenn er innerhalb von 12 Wochen seit Beginn der letzten Periode durch eine zur Berufsausübung zugelassene Ärztin oder einen zur Berufsausübung zugelassenen Arzt vorgenommen wird und auf schriftliches Ersuchen der schwangeren Frau erfolgt, die eine Notlage geltend macht (Art. 119 Abs. 2 StGB).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4140 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2022 — Sommersession 2022 · 79:108 (1 Enth.)
    ↩