Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benjamin RoduitVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine umfassende Untersuchung über die Modalitäten der sozialen Absicherung der Selbstständigerwerbenden (Einzelunternehmer/innen, Arbeitgeber/innen, mitarbeitende Ehegatten/Ehegattinnen, Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung ...) durchzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat hat vorgeschlagen, den Postulat abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat hat vorgeschlagen, den Postulat abzulehnen. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass die Einführung einer Arbeitslosenversicherung für Selbstständige vor einigen Jahren im Rahmen einer Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes eingehend analysiert wurde.

27.09.2022, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Covid-Krise hat gravierende Lücken in der sozialen Absicherung der Selbstständigen offengelegt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Covid-Krise hat gravierende Lücken in der sozialen Absicherung der Selbstständigen offengelegt. Bisher hatte man sich darum wenig gekümmert, weil man der Meinung war, dass die Selbstständigen zu Recht ihre Unabhängigkeit tragen müssten.

27.09.2022, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine umfassende Untersuchung über die Modalitäten der sozialen Absicherung der Selbstständigerwerbenden (Einzelunternehmer/innen, Arbeitgeber/innen, mitarbeitende Ehegatten/Ehegattinnen, Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung ...) durchzuführen.1
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    • Insbesondere sollen Lücken ermittelt werden, die sich besonders in Krisen offenbaren, und in Abstimmung mit den Sozialpartnern sollen angemessene Massnahmen vorgeschlagen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat sich zuletzt verschiedentlich zu Fragen der sozialen Absicherung der angesprochenen Personengruppen geäussert, siehe etwa die Interpellation Grossen 20.3811 "Lehren aus der Corona-Krise bei der Arbeitslosenversicherung ziehen", die Motion SGK-N 20.3454 "Änderung des Arbeitslosenversicherungs-gesetzes" oder die Motion SGK-N 20.3466 "Kurzarbeitsentschädigung weiter-führen".
    • Personen, die sozialversicherungsrechtlich als selbstständig gelten, entrichten keine ALV-Beiträge und können nicht gegen Arbeitslosigkeit versichert werden.
    • Die Frage einer Arbeitslosenversicherung für Selbstständigerwerbende ist zuletzt im Rahmen der letzten Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) gründlich diskutiert und geprüft worden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4141 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.9.2022 — Herbstsession 2022 · 108:75 (6 Enth.)
    ↩