
← Start20.4154 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Biodiversität, Bundesverfassung und 30-mal mehr Strom
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn reicht Motion ein.
- Aufgrund der zunehmenden Klimaerwärmung und der gefährdeten Biodiversität wird der Bundesrat ersucht, dem Parlament möglichst zügig eine Vorlage zu unterbreiten, welche bei allen Restwasserfragen auch das vom Bundesrat im April 2019 bestätigte Solarstrompotential von 67 TWh/a zusätzlich zu den bisherigen 37 TWh/a Hydroelektrizität berücksichtigt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Aufgrund der zunehmenden Klimaerwärmung und der gefährdeten Biodiversität wird der Bundesrat ersucht, dem Parlament möglichst zügig eine Vorlage zu unterbreiten, welche bei allen Restwasserfragen auch das vom Bundesrat im April 2019 bestätigte Solarstrompotential von 67 TWh/a zusätzlich zu den bisherigen 37 TWh/a Hydroelektrizität berücksichtigt.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Zur Erreichung der Klimaziele, insbesondere des Netto-Null-Ziels, welches der Bundesrat am 2. September 2020 mit seiner Vernehmlassungsvorlage über einen direkten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative bekräftigte, sind sowohl die Produktion aus Solaranlagen als auch der Erhalt und der Ausbau der Wasserkraftproduktion notwendig.
- Diese sind komplementär zueinander und ergänzen sich in idealer Art und Weise.
- Während die Solarproduktion stark witterungsabhängig ist und im Sommer eine deutlich höhere Produktion aufweist, produziert die Wasserkraft sowohl Grundlast wie auch Spitzenstrom und kann mit den Speicherseen einen Teil der Sommerproduktion in den Winter verlagern.
- Die Wasserkraft leistet damit einen äusserst wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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