Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philippe BauerNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Arbeitslosengesetzgebung ("normale" Gesetzgebung und Covid-19-bedingte Spezialgesetzgebung) wie folgt zu ändern:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der **Bundesrat** empfiehlt Ihnen, diese Motion nicht anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der **Bundesrat** empfiehlt Ihnen, diese Motion nicht anzunehmen. In der ausserordentlichen Krisensituation, die wir erlebt haben, war die Einführung eines vereinfachten Anhörungs- und Abrechnungsverfahrens vollkommen gerechtfertigt.

30.09.2021, 14:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich unterstütze natürlich das Votum von Herrn Dittli.»

Auszug

Ich unterstütze natürlich das Votum von Herrn Dittli. Der Motionär hat gesagt, er möchte nur an der ersten Ziffer seiner Motion festhalten. Die Frage ist, ob das prozedural überhaupt geht.

30.09.2021, 14:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Zu dieser Haltung stehe ich auch ganz klar.»

Auszug

Ich bin ja auch in der Kommission und habe gesehen, dass ein definitives Überführen des vereinfachten Verfahrens für die Voranmeldung und des summarischen Verfahrens für die Abrechnung zu weit führen würde. Zu dieser Haltung stehe ich auch ganz klar.

30.09.2021, 14:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe diese Motion vor etwas mehr als einem Jahr, am **24. September 2020**, eingereicht, weil ich legislative Änderungen wollte: erstens eine administrative Vereinfachung der Verfahren bei der Reduktion der Arbeitszeit; zweitens eine Entschädigung für Ferien- und Feiertage…»Automatisch übersetzt (Französisch)

30.09.2021, 14:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser Kollege Bauer verlangt in seiner Motion, dass man das vereinfachte Voranmeldeverfahren für die Kurzarbeitsentschädigung und das summarische Verfahren für die Kurzarbeitsentschädigung ins ordentliche Recht überführt.»

Auszug

Unser Kollege Bauer verlangt in seiner Motion, dass man das vereinfachte Voranmeldeverfahren für die Kurzarbeitsentschädigung und das summarische Verfahren für die Kurzarbeitsentschädigung ins ordentliche Recht überführt.

30.09.2021, 14:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Arbeitslosengesetzgebung ("normale" Gesetzgebung und Covid-19-bedingte Spezialgesetzgebung) wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • Das vereinfachte Verfahren für die Voranmeldung von Kurzarbeit sowie das summarische Verfahren für die Abrechnung der Kurzarbeitsentschädigung (KAE) sind, mit den entsprechenden Ergänzungen in Bezug auf die Kontrolle, als ordentliche Verfahren in die KAE-Regelung zu überführen.
    • Die Zuschläge für Ferien und bezahlte Feiertage sind auch den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auszurichten, die im Monatslohn bezahlt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dank der Einführung eines vereinfachten Verfahrens für die Voranmeldung und eines summarischen Verfahrens für die Abrechnung konnte der administrative Aufwand für die Arbeitgeber und die Verwaltung deutlich reduziert werden.
    • Die Entschädigungen können damit schneller ausbezahlt werden.
    • Die Anwendung dieser vereinfachten bzw. summarischen Verfahren ist aber nur in Ausnahmesituationen gerechtfertigt, in denen die Kurzarbeit in grossem Umfang zum Einsatz kommt.
    • In normalen Zeiten sind die betreffenden Verfahren nicht genügend präzise, um festzustellen, ob ein Anspruch auf Kurzarbeit besteht, da die Arbeitgeber weniger Informationen liefern müssen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4169 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩