Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start20.4170 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Das Bundesamt für Verkehr muss seine Praxis in Bezug auf den Einbau von Aufzügen in Bahnhöfen überdenken

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Johanna GapanyFRFreiburg reicht Interpellation ein.
  • Mit der Annahme der FABI-Vorlage (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) im Jahr 2014 haben Volk und Stände den Grundstein für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gelegt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich glaube, ich kann nicht viel beifügen.»

Auszug

Ich glaube, ich kann nicht viel beifügen. Wie Sie es gesagt haben, Frau Ständerätin Gapany, ist es tatsächlich so, dass Fragen um Rampen und Lifte eine andere Bedeutung und eine andere Wahrnehmung bekommen haben. Deshalb sind wir auch bereit, diese Fragen wirklich zu überprüfen.

08.12.2020, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich nehme kurz das Wort, um Ihnen, Frau Bundespräsidentin, für die Antwort auf meine Interpellation zu danken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich nehme kurz das Wort, um Ihnen, Frau Bundespräsidentin, für die Antwort auf meine Interpellation zu danken.

08.12.2020, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Gapany ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt, beantragt aber trotzdem Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

08.12.2020, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit der Annahme der FABI-Vorlage (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) im Jahr 2014 haben Volk und Stände den Grundstein für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gelegt.1
    + 4 mehr
    • Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) seinerseits verpflichtet die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs, ihre Bahnhöfe den neuen Vorschriften in Bezug auf Personen mit eingeschränkter Mobilität anzupassen.
    • Dies führt zu zahlreichen, vom Bund finanzierten Baustellen in der ganzen Schweiz.
    • Paradoxerweise ist nicht vorgesehen, dass der Bund den Einbau von Aufzügen in diesen Bahnhöfen finanziert, obwohl mit Aufzügen allen Menschen mit eingeschränkter Mobilität ein sicherer Zugang zu den Perrons gewährleistet werden könnte.
    • Tatsächlich sieht die Plananweisung BehiG, die die Umsetzungsstrategie des BAV für das BehiG darstellt, vor, dass ein Bahnhof ohne Aufzug gesetzeskonform ist, wenn er mit einer Zugangsrampe oder einer Treppe erschlossen ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Ausstattung der Bahnhöfe in Bezug auf den Zugang zu den Zügen ist in den Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverordnung (AB-EBV; SR 742.141.11) geregelt.1
    + 4 mehr
    • AB-EBV zu Art. 34 AB 34 Ziffer 3.1.2 schreibt vor, dass für Personen im Rollstuhl oder mit Rollator der Zugang zu den Perrons vorzugsweise über Rampen und subsidiär über einen Aufzug gewährleistet sein muss.
    • Die Planungsanweisungen sind von dieser Vorschrift abgeleitet und präzisieren ihren Inhalt.
    • Die Entscheidung, Rampen gegenüber Aufzügen den Vorzug zu geben, wurde 2004 in Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern von Organisationen für Menschen mit Behinderungen getroffen.
    • Der Bundesrat ist sich den Veränderungen in der Gesellschaft und den Erwartungen der Reisenden bewusst.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 20.4170 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩